NEOS Bludenz

Wenig Zuversicht für sparsamen und kurzen Wahlkampf in Bludenz

25. June 2020

Für den Gemeindewahlkampf in Bludenz forderte der NEOS Bürgermeisterkandidat Maximilian Fritsche eine Vereinbarung zwischen den Parteien, um einen sparsamen und vor allem transparenten Wahlkampf durchführen zu können. Der Termin fand zwar statt, eine Vereinbarung kam jedoch nicht zustande. 

„Unseren wichtigsten Forderungen nach einer Wahlkampfkostenobergrenze und der transparenten Offenlegung der Wahlkampfkosten wurde eine Absage erteilt. Auf unsere Nachfrage, ob doch noch etwas vereinbart werden könnte, haben sich ÖVP und Grüne bis heute nicht zurückgemeldet. Offenbar sind Sparsamkeit und Transparenz für diese Parteien reine Lippenbekenntnisse, erklärt Fritsche.

Bereits das Fairnessabkommen, das Anfang des Jahres von den NEOS in Bludenz vorgeschlagen wurde, wurde von der Bludenzer ÖVP abgelehnt. „Unsere Vorschläge liegen erneut am Tisch. Wir NEOS wollen, dass im Wahlkampf sparsam mit dem Steuergeld umgegangen wird und die Bürgerinnen und Bürger von Bludenz die Wahlkampfkosten der Parteien transparent einsehen können“, erklärt Fritsche. Nach den Verhandlungen ist der Bludenzer NEOS Bürgermeisterkandidat jedoch wenig zuversichtlich. Auch, weil sich andere Parteien laut Fritsche bereits mitten im Wahlkampf befinden. „Sparsamkeit ist bei der Bludenzer ÖVP offenbar kein Thema. ÖVP Tschann führt bereits Verteilaktionen durch und ist an einem kurzen Wahlkampf nicht interessiert. Die Bereitschaft zu einer Vereinbarung, die den Bürgerinnen und Bürgern etwas genützt hätte, war somit wieder einmal nur heiße Luft“, zeigt sich Fritsche enttäuscht.

 

Fritsche: „Transparenz sorgt für einen sauberen Wahlkampf“

Rückenwind erhielten die NEOS durch einen aktuellen Artikel in den Vorarlberger Nachrichten. Hier wird aus einem Bericht der „Agentur der Europäischen Union für Grundrechte“ zitiert - „Zehn Prozent der Österreicher haben Angst, Opfer politischer Einschüchterung durch Parteien oder Organisationen während des Wahlkampfs zu werden.“ NEOS Fritsche sieht sich als Sprachrohr für diese Menschen und für all jene, die sich Transparenz und Offenheit wünschen. „Nur volle Transparenz kann einen sauberen Wahlkampf gewährleisten,“ so Fritsche abschließend.