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NEOS Thür und Moosbrugger: Das Thema Bahn endlich sachlich debattieren!

07. September 2020

Die Vorarlberger Nachrichten berichten in der heutigen Ausgabe, dass durch das Nadelöhr Bregenz/Lochau weniger als ein Güterzug pro Tag fährt und dass dafür 26 Züge Richtung Osten fahren. Dies sind interessante Fakten, die die Frage aufwerfen, warum das so ist?

Logistikunternehmen in Vorarlberg weisen darauf hin, dass es auf der eingleisigen Bahnstrecke Bregenz/Lochau eine Tonnagen-Begrenzung gebe. Wenn also ein Unternehmen Güter über die Schiene nach Deutschland exportieren möchte, erfolgt dies in der Regel über Kufstein. Im Klartext heißt das, dass die Züge zuerst nach Osten in Richtung Tirol fahren und dann Richtung Norden nach Deutschland. Der Umweg über Kufstein macht die Bahn somit nicht wirklich zu einer attraktiven Variante. Vorarlberger Unternehmen exportieren sehr stark in den Raum Stuttgart und Frankfurt, Nordrhein-Westfalen oder nach Übersee über die Häfen in Hamburg oder Bremerhaven. Gleichzeitig ist bekannt, dass im Jahr ca. 1,5 Mio. LKW durch den Pfändertunnel fahren. Könnten diese Fahrten um 30 oder  40% reduziert werden, gäbe es ein erhebliches CO2 Einsparpotential.

Der mehrgleisige Ausbau nach Deutschland könnte aber nicht nur Verkehrs- und Klimaziele verfolgen, sondern ist auch eine Standortfrage für unsere Vorarlberger Unternehmen. Neben dem Güterverkehr müsse auch die Bedarfsentwicklung im Personenverkehr berücksichtigt werden, so Verkehrs- und Wirtschaftssprecher Thür. „Eine Verbindung nach Wien über München wäre jedenfalls für uns Vorarlberger attraktiver zu realisieren, als eine über Tirol. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass die Idee eines mehrgleisigen Ausbaus nach Deutschland in einem Gesamtverkehrsplan konstruktiv weiterverfolgt wird und eine volkswirtschaftliche Studie über Kosten und Nutzenwirkungen durchgeführt wird. Damit hätten wir die relevanten Fakten auf dem Tisch. Im Oktober 2020 wird ein entsprechender NEOS-Antrag im Landtag debattiert,“ so Thür.

In Deutschland gebe es, entgegen den Behauptungen vom Grünen Landesrat Rauch, mehr Kapazitäten auf der Schiene. Von Lindau aus führe eine Strecke über Memmingen nach München und auch nach Ulm, eine zweite Strecke führe über Friedrichshafen und Ravensburg nach Ulm und eine dritte Strecke führe über Friedrichshafen und Singen in Richtung Stuttgart bzw. andere Gleisnetze der Deutschen Bahn. Die Strecke nach Ulm werde aktuell ausgebaut und auch die Strecke von Ulm nach Stuttgart werde mit Inbetriebnahme der Hochgeschwindigkeitsstrecke mehr Kapazitäten für den Güterverkehr auf der Bestandsstrecke haben. Außerdem sei der Umschlagbahnhof in Ulm einer von elf ganzzugfähigen Güterterminals in Deutschland, erklärt Thür.

Enttäuscht zeigt sich auch der Bregenzer NEOS plus Bürgermeisterkandidat Alexander Moosbrugger über die Tatenlosigkeit des Bürgermeisters und der schwarz-grünen Bundes- und Landesregierung. In Anspielung auf die Aussage von Bundesministerin Gewessler, dass es keinen Bedarf für einen mehrgleisigen Ausbau Richtung Deutschland gebe, meint Moosbrugger: "Wer keine Ziele hat, hat auch keinen Bedarf. Unser Bregenzer Bürgermeister nimmt dies einfach zur Kenntnis und beweist damit, dass es ihm nicht wichtig ist. Ein Jahrhundertprojekt, wie die Mehrgleisigkeit nach Deutschland, muss seriöser angegangen werden, als dies von der schwarz-grünen Stadtregierung derzeit praktiziert wird.“

NEOS Verkehrssprecher Thür ergänzt: „Die Landesregierung mit Mobilitätslandesrat Rauch arbeitet nach dem Vogel-Strauß-Prinzip: Kopf in den Sand und schwups sind die Probleme verschwunden. Es ist höchste Zeit, dass wir schwierige Infrastrukturprojekte konstruktiv angehen und die notwendigen Entscheidungsgrundlagen schaffen. Die Pannenserie mit den überfälligen Zuggarnituren, der gescheiterten S-Bahn Liechtenstein, das fehlende Güterverkehrskonzept, die mangelnde Weitsicht beim internationalen Bahnausbau und die schon lang versprochene Trassenentscheidung im unteren Rheintal (S18) muss endlich ein Ende haben. Wir brauchen ein professionelles Projektmanagement mit Zielen, entsprechender Ressourcenzuteilung und einem effektiven Controlling."