landtagsklub neos vorarlberg

Wahrnehmungsdefizite der ÖVP!

01. July 2020

NEOS LAbg. KO Scheffknecht: „Die gestrige Aussendung der ÖVP mit dem Titel ‚Spare in der Zeit, dann hast du in der Not’ zeigt eindeutig, dass die ÖVP offenbar mittlerweile wirklich in einer eigenen Realität lebt. Es wurde nämlich genau nicht in der Zeit – also im Jahr 2019 – gespart, so dass wir jetzt in der COVID-19-Not eben auch zu wenig Reserven haben, um dringend notwendige Unterstützungs- und Konjunkturmaßnahmen umzusetzen.“

Im heutigen Finanzausschuss des Vorarlberger Landtags wurde der Rechnungsabschluss der Landesregierung für das Jahr 2019 diskutiert und durch die Regierungsfraktionen verabschiedet. „Mit einer starken Wirtschaft und Industrie im Hintergrund, die hochkonjunkturell für sprudelnde Steuereinnahmen gesorgt hat, wurde das Jahr 2019 mit einer schwarzen Null abgeschlossen. Statt diese Rekordeinnahmen zu nutzen, um zusätzliche Rücklagen zu bilden, wurden aber auch 2019 die Rücklagen in Summe reduziert.“

Die Covid-19 Pandemie, der Shutdown und die finanziellen Folgen daraus werden im heurigen Jahr ein ordentliches Loch ins Budget reißen: „Würde man wirklich in der Zeit sparen, um in der Not zu haben, hätte man in den letzten Jahren zumindest versuchen müssen, Rücklagen zu bilden und längst überfällige Reformen anzugehen. Nichts davon wurde gemacht. Eine vorausschauende, strategische und vor allem bedachte Finanzpolitik sieht anders aus,“ so Klubobfrau Scheffknecht.