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Alles-Oder-Nichts-Lösungen bei Sozialtransfers müssen verschwinden

NEOS fordert Einführung eines Bürger_innen-Geldes, um Anreize zu setzen und staatliche Abhängigkeiten zu reduzieren.

NEOS-Spitzenkandidatin Sabine Scheffknecht freut sich über die neu-entfachte Diskussion bei der Mindestsicherung. „Die Armutskonferenz und die anderen Landesparteien übersehen aber einen wesentlichen Aspekt. Die gegenwärtige Regelung der Mindestsicherung setzt keine Anreize, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Die Leistungen werden ab höchstens 135,13 EUR Erwerbseinkommen je Monat 1 zu 1 gestrichen. Dadurch lohnt es sich für Menschen, die in solche Notlagen gekommen sind und Mindestsicherung beziehen, gar nicht, eine Erwerbstätigkeit anzunehmen. Sie werden so in staatlicher Abhängigkeit gehalten“, ist Scheffknecht überzeugt. „Für die Betroffenen wird es besonders schwer, wieder in den Arbeitsprozess zurückzukehren. Einerseits zahlt es sich einfach nicht aus auch nur eine geringfügige Tätigkeit anzunehmen. Andererseits verlieren die Menschen nach längerer Erwerbslosigkeit ihre Fähigkeiten, die am Arbeitsmarkt benötigt werden würden. Den Menschen wird damit aber nichts Gutes getan. Auch das Selbstwertgefühl und die Eigendefinition eines Menschen hängen nun mal von seiner Arbeit in und für die Gesellschaft ab.“ zeigt sich Scheffknecht kämpferisch für die Menschen in sozialen Notlagen.

Sabine Scheffknecht fordert deshalb ein Bürger_innen-Geld, das Anreize schafft, in den Arbeitsprozess zurückzukehren. „Jeder Euro, der dazuverdient wird, kürzt die Sozialleistung nicht um einen Euro, sondern reduziert diese um einen geringeren Anteil. Die Bürger_innen werden so animiert, auch geringfügige Tätigkeiten anzunehmen, um so langsam wieder erfolgreich am Arbeitsmarkt voll integriert zu werden. Auch die Alles-oder-Nichts-Lösungen bei Arbeitslosengeld, der Notstandshilfe, bei Pensionen und anderen Sozialtransfers müssen endlich verschwinden – die Geringfügigkeitsgrenze darf nicht mehr ausschlaggebend sein.“ Unterstreicht Scheffknecht und fordert ein Umdenken in diesem Bereich.