Direkt zum Inhalt

* Pflichtfelder

Tu was! Spenden NEOS braucht dich Mitglied werden
« Zurück zur Übersicht

Landeshaftungen: Ein (un)berechenbares Risiko

Auch Vorarlberg hat Landeshaftungen in Milliardenhöhe. Ein (un)berechenbares Risiko angesichts der neuesten Hypo / HETA Entwicklungen? Die NEOS wundern sich über Aussagen des Landeshauptmanns im gestrigen Landtag.

Das Land Vorarlberg haftet gemäß dem letzten Rechungsabschluss 2013 für insgesamt 5,36 Milliarden für die Hypo Landesbank und die jetzt so in Mitleidenschaft gezogene Pfandbriefstelle der österreichischen Landes-Hypothekenbanken.NEOS Landessprecherin Sabine Scheffknecht ordnet die Verantwortung für das finanzielle Haftungsrisiko eindeutig zu: „Landeshauptmann Wallner hat also eine Wut im Bauch – fragt sich nur auf wen? Vielleicht auf die eigene ÖVP, die seit Jahren Haftungen in Milliardenhöhe eingegangen ist, die im Ernstfall die Leistungskraft des Landes Vorarlberg bei weitem übersteigen würden?“

Die aktuelle Situation zeigt, dass auch wirtschaftlich gut geführte Unternehmen wie die Vorarlberger Landeshypothekenbank durch externe Einflüsse massiv zur Kasse gebeten werden können, wenn sie derartige Haftungen eingehen. Eine Zahlung von 100 Millionen Euro für den Ausfall der HETA ist bereits fix. Weitere 50 Millionen drohen.

Derartige Verpflichtungen ist auch das Land eingegangen. „Wenn nun Haftungen schlagend werden, darf niemand den Überraschten spielen. Es liegt im Wesen von Haftungen, dass diese schlagend werden können. Dafür kassiert das Land Vorarlberg von der Hypo ja auch Haftungsentschädigungen. Reden wir von Glück, dass wir diesmal wahrscheinlich noch mit einem blauen Auge davon kommen. Hoffentlich bleibt das auch so, bis die laut EU rechtswidrigen Landeshaftungen für Banken auch hier in Vorarlberg im Herbst 2017 auslaufen“ so Scheffknecht.

Presseinformation 12.3.2015