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Feldkirch: Sitzung der Stadtvertretung

Schmiedgasse 1, Feldkirch, Österreich
12. Mai 2015, 18:00 Uhr

Am 12. Mai findet ab 18 Uhr die erste Sitzung der Stadtvertretung im Rathaus (Ratssaal) statt.

Von 18.00 Uhr bis 18.30 Uhr wird eine öffentliche Fragestunde durchgeführt. Sollte davon kein oder nur wenig Gebrauch gemacht werden, wird unverzüglich mit der Sitzung der Stadtvertretung begonnen.

Tagesordnung

  1. Mitteilungen
  2. Genehmigung von Ton- und Bildaufnahmen gemäß § 46 Abs. 1 GG
  3. Bestellung von Ausschüssen gemäß § 51 Abs. 1 lit. a GG; Festlegung der Zahl der Ausschussmitglieder und Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder
  4. Bestellung des Verwaltungsrates der Stadtwerke gemäß § 51 Abs. 1 lit . c GG, Verordnung über die Übertragung des Beschlussrechtes, Festlegung der Zahl der Mitglieder und Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder
  5. Bestellung des Prüfungsausschusses gemäß § 52 GG; Festlegung der Zahl der Mitglieder und Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder
  6. Berufungskommission gemäß § 53 GG, Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder sowie des Vorsitzenden und dessen Stellvertreters
  7. Abgabenkommission gemäß §§ 8 f. AbgG, Festlegung der Zahl der Mitglieder und Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder, Geschäftsordnung für die Abgabenkommission
  8. Personalkommission gemäß § 12 Gemeinde-Personalvertretungsgesetz, Entsendung von Vertretern der Stadt Feldkirch als Dienstgeberin
  9. Grundverkehrs-Ortskommission gemäß § 12 Grundverkehrsgesetz, Vorschlag zur Bestellung von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern
  10. Entsendung von Gemeindevertretern oder Ersatzmitgliedern von Gemeindevertretern in Organe von Gemeindeverbänden und von Vertretern der Gemeinde in Organe sonstiger juristischer Personen
  11. Neubestellung eines Ortsvorstehers für den Ortsteil Tisis
  12. Stadt Feldkirch: Rechnungsabschluss 2014; Bericht Prüfungsausschuss
  13. Gesellschafterversammlung der Stadt Feldkirch Immobilien Verwaltungs KG: Rechnungsabschluss 2014
  14. Stadtwerke Feldkirch: Jahresabschluss und Jahresbericht 2014
  15. Senioren-Betreuung Feldkirch GmbH: Jahresabschluss 2014 und Tätigkeitsbericht
  16. Montforthaus Feldkirch GmbH: Jahresabschluss 2014 und Tätigkeitsbericht
  17. Freizeitbetriebe Feldkirch GmbH: Jahresabschluss 2014 und Tätigkeitsbericht
  18. Stadtmarketing und Tourismus Feldkirch GmbH: Jahresabschluss 2014 und Bericht zum Jahresabschluss 2014
  19. Verordnung gem § 20 Straßengesetz: Auflassung eines Straßenstücks als Gemeindestraße
  20. Verordnung gem §§ 3, 4 Kanalisationsgesetz: Änderung einer Kanaleinzugsbereichsverordnung
  21. ABA „Carinagasse“, BA 65: Vergabe der Baumeisterarbeiten
  22. Grundstücksangelegenheiten
  23. Genehmigung der Niederschrift über die Konstituierende Sitzung der Stadtvertretung vom 09.04.2015
  24. Allfälliges