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NEOS-Premiere im Landhaus

Für uns NEOS war am 15. Oktober ein wahrlich historischen Tag! Zum ersten Mal überhaupt zogen wir in einen Landtag ein und zum ersten Mal machten wir auch von unserem Rederecht Gebrauch.

Historisch war leider auch der Anlass, zu dem ich mich an dem Tag zu Wort meldete: Zum ersten Mal in der Geschichte des Vorarlberger Landtages wurde eine amtierende Landtagspräsidentin zurückgestuft.

Die letzten Wochen vor der konstituierenden Sitzung hatten uns wieder einmal gezeigt, wie in unserem Land Politik funktioniert – der Allmachtsanspruch einer Partei offenbarte sich diesmal nach innen: Menschen werden wir Schachfiguren platziert – oder vielmehr nach Gutdünken der Mächtigen hin und her verschoben.

Das System ÖVP zeigt, wie willkürlich Posten gegeben und wieder genommen werden. Offensichtlich steht ein ehemaliger Bürgermeister und Gemeindeverbandspräsident höher in der Gunst als eine langjährige loyale und kompetente Landtagsabgeordnete und Präsidentin.

Die Frage nach der höheren Kompetenz hatte man sich parteiintern offensichtlich nicht gestellt. Sonst hätte man zu einem anderen Ergebnis kommen müssen. Denn immerhin verfügt Dr. Gabriele Nussbaumer über eine 15-jährige Erfahrung als Landtagsabgeordnete, acht Jahre als Landtagsvizepräsidentin und zwei Jahre als Landtagspräsidentin. Ihr designierter Nachfolger hingegen hat keinerlei Erfahrung als Landtagsabgeordneter.

Wir NEOS haben uns daher schon die Frage gestellt, was die wahren Gründe für die Rochade sind? – Ist es Macht und Ansehen… oder ist es etwa doch nur der deutlich höhere Gehalt, um den es geht? Dass die Abgesetzte eine Frau ist, ist wahrscheinlich nur eine Nebenerscheinung, trotzdem aber bezeichnend für den Geist, der in dieser Partei herrscht.

Es hätte auch den Grünen gut zu Gesicht stehen, wenn sie dieses Spiel nicht mitgetragen hätten, zumal sie schon vor zehn Jahren gemeinsam mit der SPÖ Gabriele Nussbaumer als Landtagspräsidentin vorgeschlagen hatten. Und auch innerhalb der ÖVP hat man durchaus kritische Stimmen gehört, doch hat es – zumindest im Landtag – niemand gewagt, Farbe zu bekennen. Durchaus nachvollziehbar, wenn man bedenkt, wie schnell sich das Blatt vielleicht auch gegen einen selbst wenden kann.

Ich möchte betonen, dass es bei der ganzen Diskussion nicht um Herrn Mag. Sonderegger als Person gegangen ist, sondern um die Vorgehensweise. Aus diesem Grund haben wir mit unserer Stimme ein Zeichen gesetzt und den Vorschlag der ÖVP nicht unterstützt, was an am Wahlausgang freilich nichts änderte.

Besonders freute uns jedoch, dass Gabriele Nußbaumer dann mit 100 Prozent der Stimmen zur zweiten Vizepräsidentin gewählt wurde. Dazu gratulieren wir Frau Dr. Nussbaumer sehr herzlich und wünschen für die weitere Arbeit alles Gute!