NEOS bregenz

NEOS Thür und Moosbrugger: Eine Vizebürgermeisterin sollte im Sinne der Stadt und der Bürger_innen agieren!"

14. Mai 2021

Mit Unverständnis reagieren NEOS-Landtagsabgeordneter Garry Thür und NEOS plus Stadtvertreter Alexander Moosbrugger auf die getätigten Aussagen der Grünen Vizebürgermeisterin Sandra Schoch.

„Es wäre sehr konstruktiv, wenn die grüne Vizebürgermeisterin der Stadt Bregenz und Landtagsvizepräsidentin im Vorarlberger Landtag einer Regierungspartei im Sinne der Landeshauptstadt Bregenz und des Standortes Vorarlberg in dieser heiklen Phase des mutigen und innovativen Jahrhundertprojekts den Bürgermeister zu unterstützt, anstatt sich auf die Zuschauertribüne zu begeben und Bedingungen zu stellen, bei denen sie selber für eine Lösung eintreten könnte! Gerade der Kontakt zur ÖBB sollte für eine grüne Vizebürgermeisterin über die grüne Ministerin Gewessler ein leichter sein – eventuell besinnt sich Frau Schosch wieder auf ihre Regierungsverantwortung und versucht den Bürgermeister zu unterstützen! Zudem der Rückzug der Grünen von der Abstimmung für die jetzt zu erarbeitende Studie absolut keine Auswirkung hat. Der Beschluss der Stadtvertretung zur Erarbeitung der aktualisierten Studie ist gültig und es wird auch weiterhin daran gearbeitet“, so die beiden NEOS Politiker.

 

Durchschaubares Manöver

NEOS plus Stadtvertreter Alexander Moosbrugger ist über die jetzt geübte Kritik ebenfalls verwundert: „Die Grünen sind seit über zehn Jahren Teil der Stadtregierung und waren in sämtliche Entscheidungen von Anfang an eingebunden. Auch wir als Kleinfraktion waren bei den Sitzungsterminen im Festspielhaus Bregenz dabei. Im Nachhinein Bedingungen in ein Papier zu reklamieren, ist ausschließlich parteitaktisches Kalkül und daher abzulehnen. Natürlich ist es wichtig die ÖBB und auch das Land Vorarlberg miteinzubeziehen – die jetzige Machbarkeitsstudie verhindert das aber nicht – zudem auch noch über ein Monat Zeit ist, Gespräche mit dem Land und der ÖBB zu führen!“

 

NEOS Antrag umso entscheidender

Verkehrssprecher Garry Thür hat große Mühe die aktuelle Haltung zu verstehen: „Wenn eine hochrangige Vertreterin der Grünen ein solches mutiges und innovatives Projekt in dieser Frühphase nicht unterstützen will, welches ein großer Hebel zu mehr Energieautonomie und Klimaneutralität in Vorarlberg hat, kann keine rationale Entscheidung dahinterstecken. Unser NEOS Antrag, den wir diese Woche in den Vorarlberg Landtag eingebracht haben, hätte zur Folge, dass das Land die Planungs- und Genehmigungsressourcen uneingeschränkt zur Verfügung stellt und auch die ÖBB aktiv in den Prozess eingebunden werden. Lassen wir bitte die Planungsgruppe in Ruhe fertig arbeiten, schauen uns das Ergebnis an und entscheiden dann, wie es weiter geht,“ so Thür abschließend.