NEOS Landtagsklub

NEOS Thür zu NEOS-Digitalisierungsanträgen: „Erster wichtiger, wenn auch kleiner Schritt, ist getan! Schade, dass mit VP/Grüne nicht mehr möglich ist.“

27. Januar 2021

„Wir sollten keine weitere Corona-Pandemie benötigen, um die Bedeutung der Digitalisierung für unseren Standort zu erkennen. Somit ist es grundsätzlich wichtig und richtig, dass sich die Regierungsparteien bewegen, wenn auch weiterhin nicht so ambitioniert, wie wir es uns vorstellen,“ so fasst NEOS-Wirtschaftssprecher die heute im Rechtsausschuss des Vorarlberger Landtags verabschiedete Ausschussvorlage zusammen, welche auf die Anträge der NEOS zur Digitalisierung Bezug nimmt: „Das Thema Digitalisierung wird in Vorarlberg seit Jahren immer nur dann ernsthaft behandelt, wenn es der ÖVP nutzt und man es im Wahlkampf verwerten kann. Ansonsten wird das Thema links liegen gelassen. Initiativen, Ideen, Agenden und Vorhaben werden zwar groß angekündigt und präsentiert, aber anschließend wieder schnell Beiseite gelegt. Hier braucht es deutlich mehr Gas auf dem Pedal!“

 

Die Richtung stimmt, die Geschwindigkeit leider nicht

Die Corona-Krise hat definitiv gezeigt, dass wir in Vorarlberg einen deutlichen Aufholbedarf im Bereich E-Government und Digitalisierung haben: „Es braucht ein klares Zielbild, was wir mit der Digitalisierung erreichen wollen und einen fundierten Zeitplan bis wann welche Themen umgesetzt sein müssen. Der Anspruch dazu ist leider nur zum Teil in der heute verabschiedeten Ausschussvorlage berücksichtigt. Ziel muss sein, dass die Verwaltung zukunftsfähiger und effizienter gemacht wird, die Bürger_innen durchgängig digitale Behördenwege erleben und über Open-Data und Smart-City Lösungen einen täglichen Nutzen haben. Das Wissen und Praxisbeispiele dazu sind vorhanden, wir brauchen jetzt den Mut und die Kraft in die Umsetzung zu kommen. Die grobe Richtung stimmt, die Geschwindigkeit und das Projektmanagement aber noch nicht,“ ist sich Garry Thür dem Fahrplan für die nächsten Monate und Jahre bewusst.