NEOS Landtagsklub

NEOS Thür zu Raumplanung: "Blick auf's große Ganze statt Anlasswidmungen und Verharren im Klein-Klein!"

1. September 2021

Umfangreiche Landtagsanfrage an Landesrat Tittler soll konkrete Handlungsfelder aufzeigen.

Enorme Preissteigerungen bei Grund und Boden, eine fortschreitende Zersiedelung und immer wieder Eingriffe in die Grünzone, das sind die Entwicklungen der letzen Jahre. Mit kritischen Konsequenzen: Wohnraum wird immer weniger leistbar, Raum für wirtschaftliches Wachstum wird knapp und die fruchtbarsten Böden des Landes werden versiegelt. So sehen nachhaltige Raumplanung und der Erhalt eines wunderbaren Lebensraums für die nächste Generation nicht aus.

"Wir sind raumplanerisch mit großen Herausforderungen konfrontiert. Zu viele unterschiedliche Interessen – leistbarer Wohnraum, Raum für wirtschaftliches Wachstum, nachhaltige Sicherung von fruchtbaren Landwirtschaftsböden, Erholungsraum uvm. – prallen aufeinander. Aber auch andere Interessen wie Steuereinnahmen auf Gemeindeebene werden immer wichtiger. Umso drängender ist es, dass die Landesregierung nicht nur einen strategischen Blick auf die räumliche Entwicklung im ganzen Land hat, sondern steuernd eingreift," so Raumplanungssprecher Thür.

Die NEOS hätten schon vor Jahren einen landesweiten Raum- und Verkehrsplan gefordert: "Leider wird immer noch im Klein-Klein verharrt. Zwar wurde mittlerweile ein Raumbild definiert, nicht aber die notwendigen Weichen auf Landesebene gestellt. Bis heute gibt es kein in die Zukunft gerichtetes Konzept, wie die Raumplanung in den nächsten Jahren und Jahrzehnten aussehen soll. Es braucht dringend eine moderne und zukunftsgerichtete Raumplanungspolitik, die umfassende Antworten erarbeitet," ist Thür überzeugt.

 

Gemeinden üben Kritik

Die Gemeinde Lech habe hier eine Vorreiter-Rolle eingenommen und eine Bausperre für Investorenmodelle verhängt. Genauso diskutieren bereits andere Gemeinden über ähnliche Schritte, weiß Thür: "Das zwingt die Landesregierung zum Handeln. Die entsprechenden Gesetze gehören nicht nur in diesem Punkt repariert – es gilt die Chance zu nutzen, um Raumplanung tatsächlich überregional, ja landesweit, zu denken und mit einem zukunftsgerichteten Landes-Raum- und Verkehrsplan für nächste Generationen fit zu machen. Lassen wir die Gemeinden nicht länger mit einer überbordenden Bürokratie und der damit verbundenen Überforderung im Regen stehen, sondern gestalten wir gemeinsam unser Land – mit einer modernen Raumplanung!"