NEOS Dornbirn

Wichtige Entlastung für Pflegebedürftige, Studenten und EPUs in Dornbirn

17. Februar 2021

Die langjährige NEOS Forderung nach Berücksichtigung der besonderen Situation von Haushalten mit 24-Stunden-Betreuung wurde in der neuen Abfallgebührenverordnung der Stadt nun berücksichtigt. Wenn 24-Stunden-
Betreuerinnen ihren Wohnsitz bei der pflegebedürftigen Person anmelden, löste das bisher unter anderem aus, dass für die Betreuerinnen auch zusätzliche Abfallgrundgebühren fällig werden. Auf Initiative von Stadtvertreterin Elisabeth Feuerstein konnten die NEOS erreichen, dass die Stadt Dornbirn ein Antragsformular zur Herabsetzung der Gebühren auf die Homepage stellt. Zudem wurde die Erleichterung nun auch für Haushalte mit Studenten und EPUs in der neuen Verordnung bestätigt.


„Zuvor war eine Reduktion nur für Bürgerinnen und Bürger möglich, die mit den Rathausabläufen vertraut waren und jährlich vorsprachen“, erklärt die NEOS Mandatarin Elisabeth Feuerstein. „Wir freuen uns, dass die Abläufe vereinfacht wurden und unser Anliegen neben den Pflegebedürftigen und EPUs (Ein-Personen- Unternehmen), nun auch für Studenten, die nicht in Dornbirn wohnen, eine finanzielle Erleichterung bedeutet.“ Laut der neuen Verordnung können in begründeten Einzelfällen über entsprechende Ansuchen auch weitere Ausnahmen gewährt werden. Für die Studenten liegt jedoch noch kein Antrag auf der Homepage der Stadt bereit. Der Fraktionsobmann von NEOS Dornbirn, Wolfgang Fässler, hat bereits im Rathaus vorgesprochen, damit seitens der Stadt die Bürgerinnen und Bürger vollständig informiert werden. Leider erfolglos. Die Verantwortlichen winden und wehren sich wie in den Jahren zuvor. Um für Studierende eine Herabsetzung geltend machen zu können, muss in der Smart City Dornbirn nach wie vor persönlich im Rathaus vorgesprochen werden.
 

Die nächsten Zahlungen werden bald wieder fällig. Wer die Herabsetzung der
Abfallgrund- und Sackgebühren geltend machen will, kann mit der Abteilung
Buchhaltung und Abgaben Kontakt aufnehmen, oder direkt das Antragsformular
auf www.dornbirn.at/leben-in-dornbirn/umwelt/abfall benutzen.

„Gerne bietet unser NEOS Team in Dornbirn auch Hilfe an. „Wenn die Beantragung jemandem schwerfällt, kann man uns einfach an dornbirn@neos.eu schreiben“, erklärt NEOS – Fraktionsobmann Fässler abschließend.