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„Bregenz Mitte“ 2.0 zum Scheitern verurteilt?

2. März 2021

Alexander Moosbrugger: „Viele offene Fragen, kein Masterplan und Gespräche hinter verschlossener Tür. Einen Neustart stellt man sich anders vor.“

Die in Bregenz installierte Arbeitsgruppe von Michael Ritsch und die dazugehörigen Pläne für das Voranschreiten der Seestadt bzw. dem Seequartier hinterlassen bei NEOS Stadtvertreter Alexander Moosbrugger Verwunderung. „Grundsätzlich begrüßen wir den Schritt eine Arbeitsgruppe einzurichten. Natürlich kann man kritisieren, dass diese Arbeitsgruppe als bloße Männerveranstaltung durchgeführt wird. Gerade wenn ein Bürgermeister im Alleingang eine Arbeitsgruppe einrichtet, erwartet man sich bei einem Projekt dieser Größe ein sehr breit aufgestelltes Team“, erklärt Moosbrugger. Doch auch die generelle Vorgehensweise zum angeblichen Projekt-Neustart hinterlässt bei dem NEOS Mandatar einen schlechten Beigeschmack und viele offene Fragen. „Die Stadt muss ihre hoheitlichen Aufgaben wahrnehmen. Das hat der Bericht des Rechnungshofes vom Januar klar und unmissverständlich bemängelt. Aus unserer Sicht ist es wichtig, Vorgaben klar zu formulieren und die Leitplanken abzustecken. Es muss ein Masterplan verfolgt werden. Leider sucht man diesen Masterplan oder eine Referenz auf die ursprünglichen Masterpläne vergeblich. Wird die Straße nun unterflur geplant? Verschwindet die Bahn unter der Erde? Wird der Bereich jenseits der Gleise mitgedacht? Etliche Fragen, denen der Bürgermeister mit schwammigen Aussagen entgegentritt“, ärgert sich Moosbrugger.

 

Laut NEOS bekomme die Bevölkerung nun bis zum Sommer 2021 nichts als Brotkrumen serviert. Ein Masterplan sei für das Gesamtprojekt Bahnhof- und Seestadtareal wieder nicht zu erkennen. Moosbrugger stellt weitere offenen Fragen in den Raum. Wie sieht nun die grundsätzliche Positionierung aus? Wird Bregenz Einkaufsstadt, Kongressstadt oder bleibt sie „nur“ Festspielstadt? Was soll mit dem Baubescheid der Seestadt, den der Bürgermeister im Juni verlängern möchte, passieren? Ist die Vergabe an diese Arbeitsgruppe konform mit dem Ausschreibungsgesetz? Zu viele Fragen, die für den NEOS Mandatar unbeantwortet bleiben. Zudem sei die Stadtvertretung in diesen neuen Prozess nicht einbezogen worden. „An der Stadtvertr­­­­­etung, den Wirtschaftstreibenden und an der Bevölkerung vorbei werden hier sehr teure Prozesse durchregiert. Der Bürgermeister unterhält sich mit allen Investoren hinter verschlossener Tür und stellt die Stadtvertreter_innen über die Medien vor vollendete Tatsachen. Ein für uns fragwürdiger Vorgang. Offene Fragen und Probleme müssen bei diesem Projekt gemeinsam beantwortet und gelöst werden, bevor es wieder in eine unkoordinierte Planung geht. Wir hoffen, dass Bregenz nicht wieder vor einem Konzept steht, das zum Scheitern verurteilt ist und dass die Verantwortlichen in der Stadt den Prozess so steuern, dass das Ergebnis der Arbeitsgruppe am 30.06 einen Mehrwert für die Stadt und die Bürgerinnen und Bürger in Bregenz darstellt“, erklärt Moosbrugger abschließend.