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NEOS setzen wichtige Impulse für Aufschwung und Zuversicht im kommenden Budget des Landes!

14. December 2020

Nach intensiven Verhandlungen mit den Regierungsparteien verkündet NEOS Klubobfrau Sabine Scheffknecht eine Einigung und Zustimmung zum Budget: „Es war keine leichte Entscheidung. Unser Forderungskatalog war lang und wir hätten davon gerne noch weitere Punkte umgesetzt gesehen. Trotzdem erkennen wir an, dass sich die Regierungsparteien ehrlich bemüht haben, alle unsere Ideen seriös zu prüfen und auch entsprechende Schritte zu setzen. Wir NEOS sorgen für wichtige Impulse in den Bereichen Digitalisierung, Glasfaserausbau und Forschungs- und Start-Up-Förderung. Wir bringen damit notwendige Initiativen für einen positiven Aufschwung auf den Weg, um mit Zuversicht ins kommende Jahr zu starten.“

Mit einer Umschulungsinitiative werde in Vorarlberg dringend notwendiges Personal im Sozialbereich ausgebildet, um die kommenden Herausforderungen, insbesondere in der Pflege und im Bildungsbereich, zu meistern und dringend notwendige Entlastung herbei zu führen. Für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf werden zusätzliche Mittel im Bereich der Sommerbetreuung bereitgestellt. Außerdem werde es eine eigene Stelle geben, die sich um EU-Fördergelder kümmert. Auf die Ermächtigung zur Veräußerung der Wohnbauförderdarlehen werde verzichtet. „Ein Punkt, den wir NEOS seit Jahren fordern und der jetzt endlich umgesetzt wird!“

 

Impulse für den Wirtschaftsbereich – aber auch Richtung Pflege und Bildung

Das Land stehe nicht nur im medizinischen Bereich, sondern auch wirtschaftlich vor großen Herausforderungen: „Schön, dass es gelingt, mit SPÖ und NEOS Anträgen hier noch einmal nachzuschärfen. Die Voraussetzungen am Arbeitsmarkt sind schwierig. Viele Menschen müssen sich neu orientieren, manche möchten das aber auch ganz bewusst tun. Ein gutes Zeitfenster, Menschen, die sich für andere engagieren wollen und sich für pflegerische Berufe, aber auch Berufe im (elementar-)pädagogischen Bereich interessieren, abzuholen“, führt Scheffknecht aus.

Zusätzlich gelte es die neuen Rahmenbedingungen des dezentralen Arbeitens anzuerkennen. "Mit gezielten Investitionen im Bereich des Glasfaserausbaus können aber nicht nur die Voraussetzungen für das Arbeiten im Homeoffice verbessert werden, sondern auch Impulse im Bereich der Bauwirtschaft gesetzt werden", so Scheffknecht. Auch neue Ideen im Bereich der Forschung, aber auch bei der Gründung von Start-ups, sollen mehr als bisher unterstützt werden. „Es gilt im Land eine neue Aufbruchsstimmung zu erzeugen. Packen wir es gemeinsam an!“

 

Budget für Sommerschule wird erhöht

„Dass zusätzlich das Budget für die Sommerschule erhöht wird, freut mich persönlich sehr. Die Schulschließungen waren und sind für viele Kinder und Familien schwierig. Nicht alle hatten zu Hause die Möglichkeit, den Stoff so zu lernen, wie es notwendig gewesen wäre. Umso wichtiger sind die Angebote der Sommerschule, die auch 2020 sehr gerne angenommen wurden. Schön, dass es nun auch 2021 diese Angebote – für alle, die es brauchen oder wollen – geben soll“, freut sich Scheffknecht.

 

EU Green Deal und breite Förderungslandschaft nutzen

NEOS Vorarlberg fordern schon lange, dass sich das Land auch um weitere und alternative Einnahmen kümmert. Dies sei insbesondere in Zeiten sinkender Ertragsanteile vom Bund wichtig. Die Europäische Kommission habe große Unterstützung für die Regionen der EU mit dem ‚Green Deal‘ und auch mit weiteren Förderungspaketen wie z.B. ‚Horizon Europe‘ angekündigt. „Wir freuen uns, dass das Land Vorarlberg dies nun mit der Schaffung einer eigenen Stelle aufgreift, um vermehrt Gelder aus der EU nach Vorarlberg zu holen und weitere Impulse setzen zu können“, so Scheffknecht abschließend.