Direkt zum Inhalt

* Pflichtfelder

Tu was! Spenden NEOS braucht dich Mitglied werden
« Zurück zur Übersicht

„Per Anhalter durch die Galaxis“

lautet der Titel eines Romans aus dem Jahr 1979 von Douglas Adams. Die Hauptfigur Arthur Dent muss eines Morgens feststellen, dass vor seinem Haus die Bagger aufgefahren sind. Sein Haus soll einer Straße weichen. Als er sich beim zuständigen Amt beschwert, sagt man ihm:

„Aber Mr. Dent, die Pläne lagen die letzten neun Monate im Planungsbüro aus.“

 

Mangelnde Information und Ohnmacht auch in Vorarlberg

Leider passiert so etwas nicht nur in Romanen und Filmen. Auch bei uns in Vorarlberg fühlen sich Bürger immer wieder ohnmächtig und wütend, wenn sie von der Politik vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Doch jetzt einmal von ganz vorne:

In der Feldkircher Stadtvertretungssitzung wurde am 24. Mai gegen die Stimmen von uns NEOS eine Umwidmung von Teilen des Betriebsgebietes in der Runa beschlossen. Durch diese Umwidmung wird es in dem betroffenen Gebiet zukünftig nicht mehr möglich sein, Betriebe zu errichten, die eine „wesentliche Störung für die Umgebung“ verursachen. Auch Sport- und Freizeiteinrichtungen werden unterbunden. Betriebswohnungen für Mitarbeiter soll es nur noch in Ausnahmefällen geben. Im Gegenzug ermöglicht wird jedoch der Betrieb von kleineren Handelsflächen (bis zu 300 m2 Verkaufsfläche). Alles in allem also doch eine größere Änderung für die Eigentümer.

Direkte Information an die Betroffenen ein „erheblicher Verwaltungsaufwand“?

Ich habe daher wiederholt vorgeschlagen, die Eigentümer der entsprechenden Liegenschaften vor der Beschlussfassung über die geplanten Änderungen direkt zu informieren und dadurch in den Prozess für die Weiterentwicklung des Betriebsgebietes zu involvieren. Es handelt sich dabei um mehrere verdiente Unternehmer, die man aus meiner Sicht bei so einem Thema doch nicht einfach vor vollendete Tatsachen stellen sollte.

Die Verantwortlichen der Stadt haben dies jedoch abgelehnt. Die Begründung im Wortlaut: „Neben der Kundmachung im Feldkircher Anzeiger, der Amtstafel und im Internet (gemäß Raumplanungsgesetz) wurde zusätzlich ein Artikel in der VN Heimat und ein langer Artikel auf der Homepage geschalten. Da bei dieser Umwidmung 127 Grundstücke mit ca. 80 Eigentümer betroffen sind, hätte dies natürlich einen erheblichen Verwaltungsaufwand zur Folge gehabt.“

Im Zeitalter der Digitalisierung sollte doch ein Brief an 80 Eigentümer für die Verwaltung keine besondere Herausforderung mehr darstellen!

Unmut ist vorprogrammiert

Für mich ist es vollkommen unverständlich, dass so eine Umwidmung ohne direkte Information an die betroffenen Eigentümer erfolgen soll. Meine Recherche hat ergeben, dass einige Grundstücksbesitzer nicht einmal im Bezirk Feldkirch wohnen, und daher wahrscheinlich nur selten die Feldkircher Zeitungen lesen bzw. die Amtstafel der Stadt Feldkirch studieren.

Aus Gesprächen weiß ich, dass sich manche der betroffenen Grundstücksbesitzer sehr über das Vorgehen der Stadt wundern. In der Stadtvertretungssitzung habe ich daher eingefordert, dass für das Betriebsgebiet in der Runa zuerst gemeinsam mit den ansässigen Unternehmen ein Entwicklungskonzept erarbeitet wird und der Antrag auf Umwidmung zurückgezogen wird. Leider ohne Erfolg, eine knappe Mehrheit der Stadtvertreter hat dem Antrag auf Umwidmung trotzdem zugestimmt.

Antrag auf Gesetzesänderung wird eingebracht

Rechtlich ist die Vorgehensweise der Stadt Feldkirch korrekt. Das Vorarlberger Raumplanungsgesetz schreibt tatsächlich nicht vor, dass die Eigentümer von dieser Umwidmung direkt informiert hätten werden müssen.

NEOS-Landessprecherin Sabine Scheffknecht und Abgeordnete Martina Pointer werden daher im Vorarlberger Landtag eine entsprechende Gesetzesänderung beantragen, ganz nach dem Vorbild anderer Bundesländer, in denen das heute schon so geregelt ist.

Denn im Umgang mit privaten Grund und Boden fordern wir mehr Respekt und Sensibilität ein. Eine Vorgehensweise, wie in diesem Fall in Feldkirch an den Tag gelegt, erachten wir NEOS als nicht mehr zeitgemäß!

 

Und Mr. Dent? Der hatte mehr Glück als seine Mitmenschen…

Der Abriss seines Haus hat sich im Nachhinein als das kleinere Problem erwiesen, denn an diesem Tag wurde von den außerirdischen Vogonen gleich die ganze Erde vernichtet. Mr. Dent wurde von einem befreundeten Außerirdischen gerettet und per Anhalter durch die Galaxis mitgenommen. Nicht so glücklich waren die anderen Milliarden Erdenbewohner…

„Bewohner der Erde, bitte herhören. Hier spricht Prostetnik Vogon Jeltz vom Galaktischen Hyperraum-Planungsrat. Wie Ihnen zweifellos bekannt sein wird, sehen die Pläne zur Entwicklung der Außenregionen der Galaxis den Bau einer Hyperraum-Expressroute durch Ihr Sternensystem vor, und bedauerlicherweise ist Ihr Planet einer von denen, die gesprengt werden müssen. Das Ganze wird nur weniger als zwei Ihrer Erdenminuten in Anspruch nehmen. Danke.“

Verständnisloser Schrecken senkte sich über die lauschenden Menschen auf der Erde. Panik schoss hoch, eine verzweifelte Panik zu fliehen, aber es gab nichts, wohin man fliehen konnte. Als die Vogonen das bemerkten, sagten sie:

„Es gibt überhaupt keinen Grund, dermaßen überrascht zu tun. Alle Planungsentwürfe und Zerstörungsanweisungen haben fünfzig ihrer Erdenjahre lang in ihrem zuständigen Planungsamt auf Alpha Centauri ausgelegen. Sie hatten also viel Zeit, formell Beschwerde einzulegen, aber jetzt ist es viel zu spät, so ein Gewese darum zu machen.“

Irgendwo musste ein Mensch die richtige Frequenz gefunden haben und eine Botschaft an die vogonischen Raumschiffe gesendet haben, um sich für den Planeten einzusetzen. Niemand hörte je, was gesagt wurde, man hörte nur die Antwort. Die vogonische Stimme war gereizt. Sie sagte:

„Was soll das heißen, sie sind niemals auf Alpha Centauri gewesen? Ja du meine Güte, Ihr Erdlinge, das ist doch nur vier Lichtjahre von hier. Tut mir leid, aber wenn Sie sich nicht einmal um ihre ureigenen Angelegenheiten kümmern, ist das wirklich ihr Problem. Vernichtungsstrahlen einschalten!“

Licht ergoss sich aus den Luken.

„Ich weiß nicht“, sagte die Stimme von oben, „ein lahmer Drecksplanet ist das. Ich habe nicht das geringste Mitleid.“

Es folgte eine wahnsinnige, grauenhafte Stille.

Es folgte ein wahnsinniger, grauenhafter Krach.

Es folgte eine wahnsinnige, grauenhafte Stille.