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Vom großzügigen Umgang mit Steuergeldern

Die Kritik der Opposition am ausufernden Defizit des Montforthauses bezeichnete Bürgermeister Berchtold als „kleinlich“.

Gar nicht recht war es der ÖVP, dass wir im Zuge des Budgetbeschlusses für das neue Jahr zu viele Details daraus an die Öffentlichkeit weitergegeben haben. Bisher war es ja üblich, dass der Bürgermeister gemeinsam mit dem Finanzstadtrat die Zahlen präsentierte und die einzig gültige Interpretation dafür auch gleich mitlieferte: Feldkirch geht es gut, hausgemachte Probleme gibt es keine. In typisch österreichischer Manier sah man Probleme vor allem beim Land, insbesondere bei den stark wachsenden Transferzahlungen für den Sozialfond und die Spitäler.

Wir sehen das anders: Es gibt in Feldkirch sehr wohl auch hausgemachte Probleme.

Montforthaus Feldkirch GmbH macht 2,5 Millionen Defizit im ersten Jahr

Es geht in dieser Angelegenheit nicht um die einmaligen Errichtungskosten, die dürften unseren Informationen zur Folge einigermaßen im Soll geblieben sein (eine endgültige Projektabschlusskalkulation wurde der Stadtvertretung noch nicht vorgelegt).

Es handelt sich um das jährliche Betriebsdefizit. Budgetiert wurden für 2015 ursprünglich 2,1 Millionen Euro. Inkludiert in diesem Betrag sind ca. 100.000 Euro Zuschuss für den Betrieb des Alten Hallenbads sowie ca. 300.000 Euro für die Montforter Zwischentöne (weitere 300.000 Euro übernimmt das Land Vorarlberg für diese Veranstaltungsreihe). Bleiben für das Montforthaus selber also rund 1,7 Millionen Euro. Zum Vergleich: Die Stadt Dornbirn budgetiert 2016 für das Kulturhaus ein Defizit von knapp 900.000 Euro.

Doch auch dieses üppige Budget hat für das Montforthaus im ersten Jahr nicht gereicht. 2015 wird die Montforthaus Feldkirch GmbH mit einem Gesamtdefizit von rund 2,5 Millionen Euro abschließen, das ist ein Plus von fast 20% im Vergleich zu dem ursprünglichen Plan von 2,1 Millionen Euro.

Die Kritik der Opposition an dieser Budgetüberschreitung bezeichnete der Bürgermeister im Rahmen der Stadtvertretungssitzung als „kleinlich“.

Sanierung wird ein schwieriges Unterfangen

Auch uns ist klar: Eine finanzielle Sanierung des Hauses ist kein einfaches Unterfangen. Vieles ist strukturell, insbesondere baulich, festgelegt. Das Haus ist, um es einfach mal ganz platt auszudrücken, der Stadt Feldkirch einfach eine Nummer zu groß. In dieser Erkenntnis liegt aber auch bereits der Schlüssel für einen möglichen Ausweg: Dieses Haus muss viel stärker als im ersten Jahr einer überregionalen Widmung zugeführt werden. Das wird nur durch enge Kooperationen mit internationalen Tourneeveranstaltern und Eventorganisatoren möglich sein. Auch eine Kooperation mit den Bregenzer Festspielen könnte angedacht werden.

ÖVP Feldkirch ist nun am Zug

Fakt ist, dass dieses hohe Defizit in Zeiten immer knapper werdender Budgets auf Dauer nicht zu akzeptieren ist. Die ÖVP hat aber bisher kein Konzept vorgelegt, wie sie gedenkt das Defizit zu reduzieren. Noch ist sie es offenbar gewohnt großzügig mit Steuergeldern umzugehen. Wir werden der ÖVP dabei helfen, ihre Einstellung diesbezüglich weiterzuentwickeln.