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Von Schulden, Häusern und Verlierern

Georg Oberndorfer (NEOS) berichtet von der letzten Sitzung der Stadtvertretung Feldkirch

Die Finanzen der Stadt Feldkirch waren das bestimmende Thema der Sitzung am 8. März. Eine kompakte Zusammenfassung der Ereignisse.

Wichtigster Punkt auf der Tagesordnung war der Mittelfristige Finanzplan (MFP 2016 – 2020) der Stadt Feldkirch. Dieser 5-Jahresplan wird einmal jährlich aktualisiert und gibt auf Basis der Ein- und Ausgaben sowie der geplanten Investitionen einen Ausblick auf die Entwicklung der wichtigsten Finanzkennzahlen der Stadt Feldkirch.

Verschuldung steigt weiter an

Von besonderem Interesse ist dabei die Verschuldung. Verglichen mit dem letztjährigen Plan (MFP 2015 – 2019) hat sich die Prognose für die Verschuldung stark verschlechtert. Wurde vor einem Jahr der Schuldenstand für 2019 noch mit 75 Millionen vorhergesehen, lautet die aktuelle Prognose nun bereits 82 Millionen. 2020 sollen die Schulden dann sogar auf 85 Millionen steigen.

Schulden_Feldkirch

Für uns NEOS ist diese Entwicklung nicht akzeptabel, wir haben daher diesem Plan nicht zugestimmt.

Verschlusssache Businessplan Montforthaus

Mit ein Grund für die Mehrverschuldung der Stadt Feldkirch ist das Defizit des Montforthauses. Von Seiten der Stadt wird behauptet, dass die Geschäftsentwicklung des Hauses die Erwartungen des Businessplanes sogar überträfen. Daher haben wir im Dezember 2015 in einer offiziellen Anfrage um Einsicht in diesen Businessplan gebeten. Die nun vorliegende Antwort lautet wie folgt:
„Der Businessplan der ausgelagerten und eigenständigen Rechtspersönlichkeit Montforthaus Feldkirch GmbH ist jedoch nicht Gegenstand einer zulässigen Anfrage gem. §38 Abs. 4 GG; er liegt nicht im eigenständigen Wirkungsbereich der Stadt Feldkirch.“
Fakt ist: Für das laufende Jahr hat die Stadt Feldkirch einen Betriebsabgang für das Montforthaus in der Höhe von 2,1 Millionen Euro budgetiert (ohne Altes Hallenbad, inklusive Zwischentöne). Im Herbst 2014 hatte man noch 1,5 – 1,8 Millionen vorhergesagt. Warum man nun angeblich „über Plan“ liegen soll, bleibt also weiter ein Rätsel.

Nur Verlierer im Streit um Jugendhaus Graf Hugo?

Von keiner besonders wertschätzenden Gesprächskultur geprägt war die abschließende Diskussion zum Jugendhaus Graf Hugo. So ganz kann man sich nicht des Eindrucks erwehren, dass bei diesem Streit zwischen den Grünen und der ÖVP parteipolitische Taktik im Vordergrund steht. Doch zu gewinnen gibt es für die Parteien in dieser Angelegenheit schon lange nichts mehr. Bleibt zu hoffen, dass am Ende nicht auch noch die Feldkircher Jugendlichen als Verlierer auf der Strecke bleiben!

Georg Oberndorfer
Stadtvertreter (NEOS Feldkirch)