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Was ist eigentlich in der Gemeinde Sonntag los?

28.02.2018 Daniel Matt

Der Prüfbericht des Landes-Rechnungshofes wurde a, 28.02.18 im Kontrollausschuss behandelt. Für uns hat sich der Ein­druck bestätigt, dass in Sonntag seit Jahren politisch einiges falsch läuft.

Die politische Situation der Gemeinde Sonntag ist durchaus bedenklich. Es ist in Sonntag in ganz we­sentlichen Bereichen offenbar bis jetzt nicht oder zu wenig an der Problembereinigung gearbeitet worden. Ganz offensichtlich wurde in der Gemeinde Sonntag in finanziellen und auch rechtlichen Belangen teilweise ziemlich leichtfertig agiert. So waren z.B. im Rechnungsabschluss Konten und Kassen nicht vollständig enthalten. Zudem fehlten auch aufsichtsbehördliche Genehmigungen für die befristete Erhöhung des Kreditrahmens. Und besonders im Bereich Holzwirtschaft war und ist eini­ges höchst bedenklich.

Die Kritikpunkte des Landes-Rechnungshofes sind sehr ernst zu neh­men. Manches ist inzwischen offenbar bereinigt worden. Im Bereich der Wald­bewirtschaftung herrscht allerdings noch großer Nachholbedarf. So hat der Lan­des-Rechnungshof unter anderem empfohlen, die politische Steuerung vom opera­tiven Forstbetrieb zu trennen. Auch das verstehen wir als berechtigte Kritik. Zwar hat seit September 2017 der Vizebürgermeister die Leitung des Holzkomitees und damit die Leitung des Forstbetriebes übernommen, dadurch ist die vom Rechnungshof geforderte bzw. empfohlene Trennung jedoch noch nicht vollzogen.

Dass der seit 2012 zu überarbeitende Waldwirtschaftsplan, der zudem erst am Ende des Prüfzeitraums wenigstens durch einzelne Maßnahmen umgesetzt wurde, nun endlich bis Ende des Jahres 2018 tatsächlich überarbeitet wird, beweist wie ernst die Empfehlungen des Rechnungshofs in Sonntag genommen werden.

Zudem fehlt es gerade bzgl. Waldbewirtschaftung nach wie vor an der vom Landes-Rechnungshof geforderten regelmäßigen Dokumentation der wesentlichen Kennda­ten und an der notwendigen Information der Gemeindevertretung. Diese ist aber als zur Entscheidung berufenes Gremium jeweils ausreichend zu informieren, wie der Landes-Rechnungshof völlig zu Recht gefordert hat.

Und was die Seilbahn Sonntag-Stein anbelangt, gibt es auch noch einiges zu tun. So sind seitens der Gemeinde in die Organe der Seilbahn ordnungsgemäß Vertreter zu entsenden und ein Investitionsplan von der Seilbahn einzufordern, was an­scheinend bis jetzt beides nicht geschehen ist. Zudem ist die im vergangenen Dezember offenbar ohne behördliche Genehmigung aufgenommene Bautätigkeit für zusätzliche Parkplätze der Seilbahn auch erst noch seriös aufzuarbeiten.

– Daniel Matt