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Wie viel Kraft hat die Stimme Vorarlbergs in Wien?

„Landeshauptmann Wallner fehlt Durchsetzungsvermögen.“

 
Der Nicht-Einzug von Martina Ess in den Nationalrat ist nur eines von vielen Beispielen für das mangelnde Durchsetzungsvermögen LH Wallners auf Bundesebene. Ich bin entsetzt über die Art und Weise, wie die Vorarlberger Landeslisten-Erste der ÖVP nun abserviert wurde. Ich frage mich, ob das der hochgepriesene neue Stil ist, Menschen, die bereit sind Verantwortung zu übernehmen, über Monate uninformiert zu lassen und dann bei der Nachnominierung einfach zu übergehen. Offenbar haben hier weder die gute Reihung noch das Bemühen von Herrn Landeshauptmann Wallner etwas genützt.

Das ist ein weiteres Beispiel dafür, wie wenig die Stimme Vorarlbergs in der Bundes-ÖVP scheinbar zählt. Das zeichnet sich nicht nur bei Personalentscheidungen wie beispielsweise dem Ausbooten von Martina Ess als Nationalratsabgeordnete beziehungsweise dem Abservieren von Karl-Heinz Kopf als Mitglied des Nationalratspräsidiums, sondern auch bei inhaltlichen Entscheidungen immer mehr ab. So ist eine Modellregion für Vorarlberg im Bildungsbereich auf Bundesebene quasi verunmöglicht worden, es sind aber auch in Bezug auf die Mindestsicherung negative Entwicklungen zu erwarten, anstatt das gute Vorarlberger Modell als Beispiel zu nehmen. Generell hatt man den Eindruck, dass von den angekündigten „neuen Strukturen“, die Wallner noch vor dem Wahlkampf so angepriesen hat, nichts geblieben ist. Vorarlberg ist auch in der Regierungsbildung nicht berücksichtigt worden. Es scheint, als habe Wallner jegliches Mitspracherecht an Bundeskanzler Kurz abgegeben.

Umso wichtiger wird es sein, gerade im Bildungsbereich – aber auch sonst – alles dafür zu tun, die Eigenständigkeit zu bewahren. Statt weiter in tote Projekte wie die Modellregion viel Geld zu investieren, sollte der Hauptfokus lieber auf eine „bessere Schule“ gelegt werden. Hier liegt viel Verbesserungspotential im eigenen Wirkungsbereich. Offenbar macht Landeshauptmann Wallner nur medial viel Getöse, wenn er sich gegen die Bundespartei und die Regierung stellt. Letztendlich fehlt es ihm doch am nötigen Durchsetzungsvermögen.

-Sabine Scheffknecht