NEOS Klub Vorarlberg

Bringt das Land Vorarlberg hunderte Familien um Kinderbetreuungsförderungen?

11. May 2020

In den letzten Wochen gab es unterschiedliche Auskünfte über die Fortführung der AMS-Kinderbetreuungsbeihilfe. Ab Juni soll diese nur noch höchstens für 26 Wochen ausbezahlt werden. Danach sollen nur noch die sozial-gestaffelten Elternbeiträge Familien in der Kinderbetreuung entlasten. 

Entsetzt reagiert NEOS-Landtagsabgeordneter Johannes Gasser auf diese offenbar geplante Förderungsumstellung in der Kinderbetreuung: „Viele Vorarlberger Mütter sahen sich an diesem Muttertagswochenende mit unerfreulicher Ungewissheit konfrontiert. Für hunderte Familien würde diese Umstellung massive Einbußen bedeuten. Das ist inakzeptabel, denn in Zukunft wird das den Wiedereinstieg von Müttern in den Beruf erschweren und die soziale Absicherung unserer Familien verschlechtern.“

Die AMS-Kinderbetreuungsbeihilfe beträgt bis zu 300 Euro monatlich, um Kosten der Kinderbetreuung beim Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt zu fördern. Im letzten Jahr haben davon über 1.000 Vorarlberger_innen profitiert. In Zukunft sollen nach 26 Wochen offenbar nur noch die sozial-gestaffelten Elternbeiträge für die Entlastung der Eltern bei Kinderbetreuungskosten sorgen. „Die AMS-Beihilfe war vom Einkommen des wiedereinsteigenden Elternteiles – meistens der Mutter – abhängig, die Staffelung der Tarife aber vom Einkommen beider Elternteile. Das bedeutet, dass hunderte Familien um eine Unterstützung bangen müssen. Für Mütter wird damit wieder ein viel größerer Teil ihres Einkommens in die Deckung der Betreuungskosten fließen müssen. Das ist ein massiver Rückschritt in der Vorarlberger Familienpolitik“, erläutert Johannes Gasser die Folgen.

„Im Bundesland mit dem größten Gender-Pay-Gap, mit der höchsten Teilzeitquote von Frauen, dem größten Pension-Pay-Gap und einer der größten Armutsgefährdungsquoten wäre eine solche Umstellung, ohne Begleitmaßnahmen von Landesseite, inakzeptabel“, begründet der NEOS-Landtagsabgeordnete seine heute eingebrachte Anfrage an Landesstatthalterin Schöbi-Fink.