Landtagsklub neos vorarlberg

Zaghafter Vorstoß in Bahnfrage darf keine Eintagsfliege bleiben

06. August 2020

Wenig überrascht reagieren der NEOS Landtagsabgeordnete Garry Thür und Stadtvertreter Alexander Moosbrugger auf den zaghaften Vorstoß des Bregenzer Bürgermeisters Markus Linhart in Bezug auf die Bahnfrage. 

„Nach jahrelangem Druck und einem Schulterschluss der Oppositionsparteien kommt nun wenigstens zu Wahlzeiten etwas Bewegung in die Bregenzer Volkspartei. Ob dieser zaghafte Vorstoß des Bürgermeisters auch nach der Wahl etwas wert ist, werden wir dann sehen. Jede Bewegung in die richtige Richtung begrüßen wir natürlich und hoffen, dass dieser Vorstoß nicht nur eine weitere Eintagsfliege bleibt“, so der Landtagsabgeordnete und Stadtvertreter unisono.

Die NEOS fordern schon seit langer Zeit, in Bezug auf die Bregenzer Stadtentwicklung endlich ein seriöses Vorgehen zu wählen, anstatt jegliche Veränderung zu scheuen und lieber nichts zu tun. „Leider haben wir von der Landes- und Stadtregierung in Bregenz bisher nur Visionsverweigerung erlebt. Wir müssen uns als Landeshauptstadt dringend weiterentwickeln und nicht den Status Quo zelebrieren, nur weil dies der ‚einfachere Weg‘ erscheint“, mahnt Thür.

Auch Alexander Moosbrugger schließt sich den Worten von Garry Thür an. „Das ist ein weiterer Versuch in den 22 Jahren von Linharts Amtszeit einen ersten Schritt zu tun, um die Region und Bregenz zu entwickeln. Bisher ist nicht viel passiert. Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer und auch ein Brief ist noch keine Weichenstellung. Der richtige Weg wäre es zumindest, wenn das Versprochene auch nach der Wahl hält“, erklärt Moosbrugger.

Der einstimmig von der Bregenzer Stadtvertretung am 12.06.2019 verabschiedete Beschluss würde in diesem Brief von Linhart nur unzureichend Rechnung getragen. „Es bleibt zu vermuten, dass dies der Grund für die Geheimhaltung war. Wir NEOS fordern hier Transparenz und Offenheit,“ so Moosbrugger.

NEOS fordern Bewegung bei Bahnfrage

Die NEOS haben bereits am 11. März 2020 im Landtag eine dringliche Anfrage zum Thema „Pläne für eine zukunftsfitte Bahnanbindung von Vorarlberg an Europa“ eingebracht, welche ausführlich diskutiert wurde. Im laufenden Antrag „New Green Deal und die Logistik der Zukunft – von der Straße auf die Schiene“ fordern sie, dass endlich einstimmige Landtagsbeschlüsse, sowie Beschlüsse der Stadtvertretung Bregenz aus dem Jahren 2016 und 2019 eingehalten werden. „Passiert ist bis heute kaum etwas. Gerade deshalb begrüßen wir, dass Bewegung in das Thema kommt und werden weiterhin für ein seriöses Vorgehen beim mehrgleisigen Bahnausbau eintreten“, versichert der NEOS Landtagsabgeordnete Garry Thür. „Was es jetzt allerdings braucht, ist nicht eine x-te Machbarkeitsstudie. Wir wissen schon seit Jahren, dass es machbar ist. Was es braucht, ist eine fundierte und transparente volkswirtschafte Analyse mit einer Kosten- Nutzen-Betrachtung, so wie wir es im laufenden Antrag fordern, der im Oktober 2020 im Landtag behandelt wird.“