Holocaust-Gedenktag: NEOS Vorarlberg warnen vor wachsendem Antisemitismus und Extremismus

Zum Holocaust-Gedenktag erinnern NEOS Vorarlberg an die Verantwortung, Antisemitismus und Extremismus entschieden entgegenzutreten. Die aktuellen Entwicklungen geben dabei Anlass zu großer Sorge.

„Antisemitismus und Extremismus sind kein Problem der Vergangenheit, sondern eine reale Bedrohung der Gegenwart“, betont NEOS-Landtagsabgeordnete Fabienne Lackner. „Die Mechanismen, die Ausgrenzung, Hass und Gewalt ermöglichen, verschwinden nicht von selbst. Gerade deshalb braucht es eine wehrhafte Demokratie, die Freiheit und Menschenwürde schützt und Extremismus frühzeitig entgegentritt“, so Lackner.

NEOS haben in der Vergangenheit wiederholt Initiativen gesetzt, um die Demokratiekultur zu stärken – insbesondere durch eine stärkere Verankerung politischer Bildung und demokratischer Werte im Unterricht. Angesichts des steigenden Bedarfs fordern NEOS die Landesregierung auf, die Mittel für Extremismusprävention nachhaltig zu sichern und auszubauen. Rückmeldungen aus der Praxis zeigen klar: Die Nachfrage ist hoch, die bestehenden Angebote sind stark gefordert.

Zudem ist eine engere Zusammenarbeit zwischen den relevanten Stakeholdern – etwa Sicherheitssprecher:innen, Behörden und der Offenen Jugendarbeit – von zentraler Bedeutung. „Prävention gelingt nur, wenn Information, Bildung und Sicherheitsarbeit gut vernetzt sind. Wer Freiheit und Grundrechte ernst nimmt, muss heute in Prävention investieren“, hält Lackner fest.

Vorarlberg Spitzenreiter bei rechtsextremen Straftaten

Der jüngste Rechtsextremismus-Bericht des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes (DÖW) zeigt eine besonders alarmierende Entwicklung in Vorarlberg: Die Zahl der rechtsextremen Tathandlungen ist von 77 im Jahr 2023 auf 113 im Jahr 2024 gestiegen – ein Plus von fast 47 Prozent. Im Verhältnis zur Einwohnerzahl weist Vorarlberg damit bundesweit die höchste Rate rechtsextremer Straftaten auf. Neben klassischem Rechtsextremismus gewinnen auch andere extremistische Strömungen, etwa türkischer Rechtsextremismus oder Islamismus an Bedeutung.

„Der Holocaust-Gedenktag mahnt: Erinnerung ist kein Selbstzweck. Sie ist ein Auftrag, die demokratischen Institutionen zu stärken und konsequent für ein freies Zusammenleben einzutreten“, so Lackner abschließend.