Bereits zwei Tage nach Schulbeginn haben es die Regierenden geschafft, dass sich im Bildungsbereich in Vorarlberg niemand mehr auskennt.
Für NEOS Landessprecherin und Klubobfrau Sabine Scheffknecht ist das Chaos rund um die Ampelschaltung von Grün auf Orange bzw. Gelb nicht nachvollziehbar: „Dass am Anfang der Krise im März viele Dinge noch unklar und chaotisch waren, ist nachvollziehbar, dass aber die vergangenen sechs Monate offenbar nicht genutzt wurden, um einen guten Plan für den Herbst und Winter zu haben, ist nicht nur fragewürdig sondern wirklich fahrlässig.“
Nach der Sommerpause startet morgen wieder der Ibiza-Untersuchungsausschuss.
Mit großer Freude reagiert NEOS Landessprecherin Sabine Scheffknecht auf das heutige Ergebnis bei der Vorarlberger Gemeindewahl.
Wir haben lange an unserer App NEOS 2 Go gearbeitet, um sie dir zu einem noch besseren Begleiter zu machen - JETZT ist das UPDATE da!
Aktuelle Anfragebeantwortung zur Mindestsicherung offenbart Ahnungs-losigkeit über die Wirkung bisher gesetzter Maßnahmen.
Die Klarstellung von Landeshauptmann Markus Wallner im Zuge der Anfragebeantwortung an FPÖ Klubobmann Christof Bitschi sieht NEOS Lustenau Bürgermeisterkandidat Schwabegger grundsätzlich positiv, erwartet sich aber auch endlich mehr Nachdruck in der Sache: „Mittlerweile frage ich mich, wie oft Landeshauptmann Wallner Landesrat Rauch noch einfangen will? Ständig nur darauf hinzuweisen, dass mit entsprechendem Nachdruck in der Sache gearbeitet wird und die Einigkeit innerhalb der Landesregierung zu beschwören, ist einfach zu wenig. Die Lustenauer_innen erwarten sich zurecht eine Entlastung und keine ständigen Ausreden und Erklärungen mehr.“
NEOS plus Bürgermeisterkandidat Alexander Moosbrugger: „Die Covid-19 Pandemie hat wie durch ein Brennglas die Probleme der heutigen Zeit verschärft. Das gilt ganz besonders für den Bildungsbereich. Nirgends sonst hat sich der Unterschied zwischen ‚chancenreich‘ und ‚chancenarm‘ so deutlich gezeigt wie beispielsweise in Bezug auf das Home-Schooling.“
NEOS Landessprecherin Sabine Scheffknecht: „Nach Corona-bedingt turbulenten Zeiten im Frühjahr, starten die Schulen und Kindergärten wieder Richtung ‚Normalbetrieb‘. Das ist gut so! - Damit das möglichst lange so bleibt, sollen Covid-19-Verdachtsfälle im Bildungsbereich vorranging getestet und ausgewertet werden. Ein Ergebnis am gleichen Tag bzw. spätestens am Folgetag sorgt für Klarheit und Sicherheit.“
NEOS Fässler: „Das ist ein demokratiepolitisch bedenklicher Vorgang.“
Die Vorarlberger Nachrichten berichten in der heutigen Ausgabe, dass durch das Nadelöhr Bregenz/Lochau weniger als ein Güterzug pro Tag fährt und dass dafür 26 Züge Richtung Osten fahren. Dies sind interessante Fakten, die die Frage aufwerfen, warum das so ist?
Frankenhauser: „2030 ist der Zug abgefahren.“
Seit sechs Monaten hat das Corona-Virus unser Land fest im Griff. Die Zeit der Improvisation muss endlich vorbei sein.
#neuezuversicht durch mehr Freiheit und Vertrauen - das ist unsere Vision für unser Land!
Lackner: „Politik, die nur bis zum eigenen Gartenzaun denkt, löst die Probleme des 21. Jahrhunderts nicht.“
Wir fordern die vollständige Aufklärung im größten Bankenskandal der burgenländischen Geschichte!
Wir haben viele Herzensthemen! Im Krone-TV Sommergespräch hat Beate Meinl-Reisinger darüber gesprochen!
Erstaunt und auch enttäuscht zeigt sich der Bregenzer NEOS plus Bürgermeisterkandidat Alexander Moosbrugger über den heute bekannt gewordenen Brief von Bundesministerin Leonore Gewessler: „Das ist eine Bankrotterklärung der Stadtpolitik von Bürgermeister Markus Linhart der letzten 22 Jahre, weil er sich bis dato damit rühmt immer für eine Lösung in der Bahnfrage eingetreten zu sein. Nun frage ich mich, haben uns die vergangenen Verkehrsminister 22 Jahre lang angelogen oder hat der Bürgermeister sich 22 Jahre schlichtweg nicht um eine Lösung bemüht?“
Georg Oberndorfer von den Feldkircher NEOS im Gespräch
Bereits Mitte Juli 2020 waren sich die Spitzenkandidaten vom Team:Bregenz, FPÖ und NEOS plus einig: Die Stadtentwicklung wird in Bregenz äußerst nachlässig behandelt. Maximal wird von Wahl zu Wahl gedacht, eine größere Planungsperspektive gibt es nicht und ein Fleckerlteppich von populistischen Maßnahmen nehmen vor jeder Wahl inflationär zu.
Am 3. August 2020 war Beate Meinl-Reisinger beim ORF-Sommergespräch mit Simone Stribl zu Gast. Thema waren natürlich die Folgen der Corona-Krise und wie in Österreich ein echter Neustart Herbst gelingen kann. Das braucht es für diesen Neustart mit einer neuen Zuversicht:
NEOS LAbg. Thür: „Land und Gemeindeaufsicht müssen in Lech endlich Klarheit schaffen.“
Mit reichlich Verspätung hat am vergangenen Montag Bildungsminister Heinz Faßmann seine Ideen präsentiert, wie ein Schulstart und auch ein Schulalltag mit der Covid-19 Pandemie funktionieren kann. Doch ein tatsächlicher Plan mit konkreten Handlungsanleitungen sieht in unseren Augen anders aus.
NEOS Schwabegger: „Tägliche Staus sind Folge von Politikversagen!“
Landesregierung bisher planlos über die Wirkung der Sozialhilfe in der Vergangenheit – NEOS bringen umfangreiche Anfrage ein
UNOS Petschnig bringt erste Anträge in der Fachgruppe UBIT ein
Statt wie vorgegeben werden nicht 2,2 Millionen Euro in Prävention im Bereich der Pflege investiert, sondern es stehen lediglich rund 330.000 Euro für tatsächliche (Primär-) Prävention im Pflegebereich zur Verfügung.
NEOS plus Bregenz Stadtvertreter und Bürgermeisterkandidat Alexander Moosbrugger hat es bereits mehrfach angekündigt. Die Oberst-Bilgeri Kaserne in Bregenz in absoluter Toplage mit über 25.000 Quadratmeter braucht ein vernünftiges Nachnutzungskonzept, weil die jetzige Kaserne ohnehin nur mehr zu einem Bruchteil genutzt wird.
Die Covid-19 Pandemie führte im Frühjahr 2020 zu einer Vollbremsung des bisherigen Lebens. Wirtschaftlich und gesellschaftlich war von heute auf morgen vieles anders und ob es jemals wieder eine Rückkehr zum Status-Quo geben wird, ist mehr als fraglich. Bei der Bewältigung dieser Krise wird mit Milliardenschweren Hilfsprogrammen versucht, die Situation in den Griff zu bekommen. Ob die Krisenbewältigung allen Altersgruppen in einem vergleichbaren Maße hilft, ist fraglich.
Diese Woche finden nochmals drei Plenartage vor der Sommerpause statt.
Wenig überrascht reagieren der NEOS Landtagsabgeordnete Garry Thür und Stadtvertreter Alexander Moosbrugger auf den zaghaften Vorstoß des Bregenzer Bürgermeisters Markus Linhart in Bezug auf die Bahnfrage.
Wir NEOS fordern bereits seit unserer Gründung, dass alle parlamentarischen Ausschüsse öffentlich sein sollten.
Auch im Puls4-Sommergespräch steht Bildung im Vordergrund!
Die kolportierte Meldung den Plan eines Einkaufszentrums in Lech hat in der letzten Woche die Wogen hochgehen lassen. Unzureichende Informationen, verschiedene Aussagen über bereits bewilligte Quadratmeter und fehlendes Kommunikationsbewusstsein des Lecher Bürgermeisters hat NEOS Vorarlberg nun veranlasst, eine offizielle Landtagsanfrage einzubringen.
Am Samstag findet ab 14:00 die Fensterl Parade statt - und wir sind mit dabei!
Wir brauchen in Österreich dringend Blutspender_innen! Unterzeichne jetzt unsere Petition für eine diskriminierungsfreie Blutspende und leiste L(i)ebensrettung! Im Jahr 2020 darf es einfach keine Diskriminierung mehr geben!
Team:Bregenz, FPÖ und NEOS sind sich einig: Die Stadtentwicklung wird in Bregenz äußerst nachlässig behandelt. Maximal wird von Wahl zu Wahl gedacht, eine größere Planungsperspektive gibt es nicht. Daher setzen sich die drei Parteien für einen Stadtentwicklungsplan ein, der perspektivisch bis ins Jahr 2050 reicht. Die kommenden 30 Jahre sollen dabei in Dreijahresetappen für Zwischenziele unterteilt werden.
Kritisch reagiert NEOS Landessprecherin Sabine Scheffknecht auf die soeben angekündigte Wiedereinführung des Mund-Nasen-Schutzes in ganz Österreich: „Mit aktuell sechs positiven Covid-19 Fällen in Vorarlberg wieder eine komplette Maskenpflicht in öffentlichen Räumen wie Supermärkten, Banken oder Postfilialen einzuführen, halte ich für überzogen und schlichtweg falsch. Es braucht regional differenzierte Maßnahmen und eine sinnvolle Teststrategie!“
NEOS Sozialsprecher Johannes Gasser will mit einer Anfrage in Erfahrung bringen, wie es um das Thema Prävention in der Pflege in Vorarlberg bestellt ist: "Ziel der Sozialpolitik muss es sein, dass ältere Menschen so lange wie möglich selbstbestimmt und eigenständig in ihrem vertrauten Umfeld leben können.
Was haben wir aus der Corona-Krise gelernt? Wie kommen wir aus dem tiefen Tal der Wirtschaftsflaute? Warum wird ein Comeback nicht reichen, sondern nur ein echter Neuanfang?
Wieder einmal lässt die Landesregierung junge Menschen im Stich!
JUNOS Vorsitzende Lackner: „Die aktuelle Analyse von immowelt.at zeigt, dass die Wohnsituation im Land auf 5 vor 12 steht. Die hohen Wohnkosten entwickeln sich für junge Vorarlbergerinnen und Vorarlberger immer mehr zum Problem.“
NEOS Fritsche: "Eine nicht nachvollziehbare Baubewilligung für einen Ex-ÖVP-Politiker mitten im Natura-2000 ist eine weitere dunkle Episode in der Geschichte der Bludenzer ÖVP."
Neos Spitzenkandidat Fässler will, dass endlich etwas vorwärts geht.
Zuversichtspaket für Österreich: Mit Vertrauen, Optimismus undPlanbarkeit aus der Krise
Die Krise hat auch Schwächen sichtbar gemacht, bei denen viel zu lange tatenlos zugeschaut wurde: bei Digitalisierung und bei der Chancenfairness.
NEOS Landtagsabgeordneter Garry Thür ist mehr als überrascht, dass die Vorarlberger Landesregierung das Land weiterhin ohne Wirkung steuern möchte. Bei der Rechenschaftsdebatte diese Woche zeigte sich, dass eine nachträgliche Diskussion über die Ausgaben in den einzelnen Themen, wie z.B. Gesundheit, Soziales, Wohnen, Bildung, Infrastruktur etc. ziemlich bedeutungslos ist.
Gutachten widerlegt Rechtsmeinung der Regierung: Ergänzungsregister rechtswidrig befüllt.
Grundsätzlich positiv sieht NEOS LAbg. KO Scheffknecht das heute von LH Markus Wallner, LR Marco Tittler und LR Johannes Rauch präsentierte Impulsprogramm: „Die großen Themen Arbeitsmarkt, Digitalisierung und Nachhaltigkeit sind nicht neu, allerdings wird es entscheidend sein, dass auch das Land Vorarlberg hier mit einer großen Portion Mut vorausgeht und dementsprechende Schritte setzt.“
Bürgermeisterkandidat für NEOS Dornbirn wird der bekannte Unternehmer Wolfgang Fässler. Er wurde kürzlich vom Dornbirner Team als Spitzenkandidat gewählt. Der bisherige Listenerste für die Gemeindewahl im vergangenen März, Claudio Errico, will sich zu 100 Prozent auf sein Unternehmen konzentrieren.
Lackner: „Wieder einmal erleben wir ein Drüberfahren à la ÖVP. Die unabhängige Vertretung der Jugendlichen muss gewährleistet sein.“
„Der heute präsentierte Prüfbericht des Landes-Rechnungshofes zur Mindestsicherung zeigt einige Schwachstellen auf. Diese gilt es in der für Herbst geplanten Reform auch aufzugreifen“, fordert NEOS-Landtagsabgeordneter Johannes Gasser eine ambitionierte Umsetzung der wichtigen Empfehlungen.
NEOS LAbg. KO Scheffknecht: „Die gestrige Aussendung der ÖVP mit dem Titel ‚Spare in der Zeit, dann hast du in der Not’ zeigt eindeutig, dass die ÖVP offenbar mittlerweile wirklich in einer eigenen Realität lebt. Es wurde nämlich genau nicht in der Zeit – also im Jahr 2019 – gespart, so dass wir jetzt in der COVID-19-Not eben auch zu wenig Reserven haben, um dringend notwendige Unterstützungs- und Konjunkturmaßnahmen umzusetzen.“
Derzeit sind viele Existenzen von Unternehmer_innen und Arbeitnehmer_innen gefährdet!
Die Straßen in Feldkirch haben sich wieder gefüllt, und auch die Geschäfte und Lokale sind wieder besser besucht. Doch der Schein trügt, denn viele Unternehmen kämpfen um das Überleben. Besonders hart getroffen wurde die Hotellerie.
Für den Gemeindewahlkampf in Bludenz forderte der NEOS Bürgermeisterkandidat Maximilian Fritsche eine Vereinbarung zwischen den Parteien, um einen sparsamen und vor allem transparenten Wahlkampf durchführen zu können. Der Termin fand zwar statt, eine Vereinbarung kam jedoch nicht zustande.
Wer nichts weiß muss alles glauben. Transparenz und Information jetzt, Herr Bundeskanzler!
Die angestrebten Einsparungen im Sozialbereich von fünf Prozent wurden heute auch im Kontrollausschuss des Vorarlberger Landtages angesprochen.
NEOS LAbg. Thür: „Statt Gelder im Budget versickern zu lassen, braucht es eine Zweckwidmung der Wohnbauförderungsgelder und umfassende Transparenz.“
Heute wurde die NEOS Forderung der einheitlichen Telefonnummer umgesetzt, an die sich hilfesuchende Unternehmer_innen wenden können.
NEOS stellen Bildung über alles! Besonders in diesen Zeiten müssen wir auf die Kleinsten in unserer Gesellschaft achten! Deshalb stellen wir 10 Fragen an den Bildungsminister, wie es weitergehen soll!
Verwundert und verständnislos reagiert UNOS Landessprecher Sasha Petschnig auf die unterschiedlichen Aussagen rund um den Stopp des Speicherteichs „Schwarzköpfle“ im Montafon: „Gerade in der jetzigen ohnehin schwierigen Situation im Tourismus – ausgelöst durch die Covid-19 Krise – und der verkürzten Wintersaison wäre der Speicherteich im Hinblick auf Schneesicherheit ein Leuchtturmprojekt gewesen,“ so Petschnig.
NEOS tragen alle vernünftigen Maßnahmen im Kampf gegen Corona mit und haben selbst mehrere der heutigen Nachbesserungen seit langem eingefordert.
Auch die Schulen brauchen wie die Wirtschaft einen Stufenplan, wie sie schrittweise aus der Krise zurück in den Unterricht geführt werden können.
Der NEOS Landtagsabgeordneter forderte während der aktuellen Stunde in der heutigen Landtagssitzung ein Zeichen zu setzen und eine Regenbogenfahre vor dem Vorarlberger Landhaus zu hissen.
