Heute, Donnerstag, tritt der Nationalrat in Reaktion auf den Terroranschlag in Wien zu einer Sondersitzung zusammen.
Einschränkungen nur dann, wenn es eine empirisch belegte Datengrundlage dafür gibt. Ein Lock Down auf Verdacht ist den Bürger_innen zu Recht verdächtig.
Ein rot-pinkes Regierungsprogramm muss Reformen und Zukunft atmen.
Wir müssen jetzt Strukturen aufbauen, die Geschlechtergerechtigkeit liefern können!
Wir NEOS haben nicht lockergelassen. Es freut mich, dass hier nun endlich Nägel mit Köpfen gemacht werden.
Die Unternehmen brauchen Liquidität und Sicherheit - alles andere ist Augenauswischerei.
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Bei der heutigen Plenarsitzung bringen wir eine Aktuelle Europastunde ein, bei der es um die Aufnahme von Kindern aus dem griechischen Flüchtlingslager Moria geht.
Seit Monaten steht der Wirtschafts- und Arbeitsstandort Österreich unter großem Druck.
Nach der Sommerpause startet morgen wieder der Ibiza-Untersuchungsausschuss.
Seit sechs Monaten hat das Corona-Virus unser Land fest im Griff. Die Zeit der Improvisation muss endlich vorbei sein.
Wir haben lange an unserer App NEOS 2 Go gearbeitet, damit du rund um unsere NEOS-Forderungen, Termine und Aktionen jetzt noch besser informiert bist. Demnächst kommt das Update - mit vielen neuen Funktionen, die wir dir jetzt schon vorstellen wollen!
Wir fordern die vollständige Aufklärung im größten Bankenskandal der burgenländischen Geschichte!
Wir haben viele Herzensthemen! Im Krone-TV Sommergespräch hat Beate Meinl-Reisinger darüber gesprochen!
Lackner: „In der Krise nicht auf die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen vergessen!“
Am 3. August 2020 war Beate Meinl-Reisinger beim ORF-Sommergespräch mit Simone Stribl zu Gast. Thema waren natürlich die Folgen der Corona-Krise und wie in Österreich ein echter Neustart Herbst gelingen kann. Das braucht es für diesen Neustart mit einer neuen Zuversicht:
Garry Thür, Landtagsabgeordneter der NEOS und CTO der Rhomberg Sersa Rail Group, sieht in den aktuell, notwendigen Corona-Maßnahmen (Lockdown) das Versagen in der Vergangenheit. Einfach nur den Lockdown durchzusetzen, greift dem Abgeordneten und Unternehmer zu kurz.
Diese Woche finden nochmals drei Plenartage vor der Sommerpause statt.
Wir NEOS fordern bereits seit unserer Gründung, dass alle parlamentarischen Ausschüsse öffentlich sein sollten.
Auch im Puls4-Sommergespräch steht Bildung im Vordergrund!
Wir brauchen in Österreich dringend Blutspender_innen! Unterzeichne jetzt unsere Petition für eine diskriminierungsfreie Blutspende und leiste L(i)ebensrettung! Im Jahr 2020 darf es einfach keine Diskriminierung mehr geben!
Was haben wir aus der Corona-Krise gelernt? Wie kommen wir aus dem tiefen Tal der Wirtschaftsflaute? Warum wird ein Comeback nicht reichen, sondern nur ein echter Neuanfang?
Zuversichtspaket für Österreich: Mit Vertrauen, Optimismus undPlanbarkeit aus der Krise
Anlässlich des morgigen Weltdiabetestag bringt NEOS-Landtagsabgeordneter Johannes Gasser heute eine Anfrage an Landesrätin Martina Rüscher ein.
NEOS Scheffknecht: „Ziel Nummer eins muss es sein, das Gesundheitssystem nicht zu überlasten! Dafür sind zusätzliche Maßnahmen notwendig. Das ist klar und tragen wir auch mit. Ziel Nummer zwei müssen - im Sinne unserer Kinder - offene Schulen und Kindergärten sein, die auch dem pädagogischen und sozialen Auftrag nachkommen!“
Absolut schockiert reagiert NEOS Wirtschaftssprecher Garry Thür auf die gestern getätigten Aussagen von Landesrat Rauch, dass nun auch die Produktionsbetriebe im Land geschlossen werden sollen: "Wir NEOS rufen Landesrat Rauch auf, sich auf seine Gesamtverantwortung für das Land Vorarlberg zu besinnen. Politik über unqualifizierte Tweets sind wir von US-Präsident Donald Trump gewohnt. Wir hoffen nicht, dass Landesrat Rauch diesen Politikstil nachahmenswert findet und fortsetzen möchte.
Die Krise hat auch Schwächen sichtbar gemacht, bei denen viel zu lange tatenlos zugeschaut wurde: bei Digitalisierung und bei der Chancenfairness.
Gutachten widerlegt Rechtsmeinung der Regierung: Ergänzungsregister rechtswidrig befüllt.
Eindringlich appelliert NEOS Bildungssprecherin Sabine Scheffknecht an Landeshauptmann Markus Wallner und Bildungslandesrätin Barbara Schöbi-Fink, dass die Schulen in Vorarlberg auf jeden Fall offen bleiben: „Ein Ende des Unterrichts in der Schule ist nicht automatisch der Beginn des Unterrichts zu Hause, sondern das traurige und selbstverschuldete Ende von Bildung und sozialen Kontakten, die für Kinder so unglaublich wichtig sind“, so Scheffknecht, die auch auf die negativen Auswirkungen der Schulschließungen auf Schüler aus sozial benachteiligten Familien, die Psyche der Kinder, auf Arbeitnehmer und Arbeitsplätze verwies.
Derzeit sind viele Existenzen von Unternehmer_innen und Arbeitnehmer_innen gefährdet!
Nach 60 Jahren Stillstand im hochrangigen Straßenverkehr ist das Projekt S-18 offenbar ohne Einbindung des Landes und Einfluss der wesentlich betroffenen Gemeinde Lustenau entschieden worden. Die Fakten liegen noch nicht auf dem Tisch, warum die CP-Variante die bessere Lösung für das Land sein soll. Die Wogen gehen beim Bürgermeister Kurt Fischer und dem Verkehrslandesrat Rauch aber bereits hoch. Geht so die Vorarlberger Verkehrspolitik? Ein Anruf aus Wien entscheidet – offenbar ohne vorherige Absprache und Information – über ein Verkehrsprojekt für mehrere Generationen?
Wer nichts weiß muss alles glauben. Transparenz und Information jetzt, Herr Bundeskanzler!
Heute wurde die NEOS Forderung der einheitlichen Telefonnummer umgesetzt, an die sich hilfesuchende Unternehmer_innen wenden können.
NEOS stellen Bildung über alles! Besonders in diesen Zeiten müssen wir auf die Kleinsten in unserer Gesellschaft achten! Deshalb stellen wir 10 Fragen an den Bildungsminister, wie es weitergehen soll!
Auf wenig Verständnis stößt die heute medial kundgetane Ankündigung der ASFINAG, nur noch die CP-Variante der Bodensee-Schnellstraße S-18 zu verfolgen, bei NEOS Lustenau Gemeindevertreter Mathias Schwabegger.
NEOS tragen alle vernünftigen Maßnahmen im Kampf gegen Corona mit und haben selbst mehrere der heutigen Nachbesserungen seit langem eingefordert.
Auch die Schulen brauchen wie die Wirtschaft einen Stufenplan, wie sie schrittweise aus der Krise zurück in den Unterricht geführt werden können.
In Österreich schauen wir derzeit alle zusammen auf unsere Gesundheit. Das ist richtig und wichtig. Hunderttausende Unternehmerinnen und Unternehmer schauen darüber hinaus auf ihre Betriebe und damit auf die Existenzen ihrer Familien und ihrer Mitarbeiter_innen.
Zum Blog-Eintrag von Irmgard Griss:
Schau dir hier unsere Reden in der Sondersitzung am 15.03. an.
Es sind besondere Zeiten, die wir in unserem Land derzeit erleben - Österreich steht von einem Tag auf den anderen so gut wie still.
NEOS-Landtagsabgeordneter Gasser: „Vorarlberg hat bei der Gleichstellung von Frauen und Männern noch immer großen Aufholbedarf.“
Grundsätzlich positiv reagiert NEOS Landessprecherin und Klubobfrau Sabine Scheffknecht auf den heute präsentierten „Winterkodex Vorarlberg“.
Verblüfft reagiert NEOS Verkehrssprecher Garry Thür auf die heutige Ankündigung, dass das Güterverkehrskonzept jetzt erarbeitet werden soll: „Der Nutzen einer Pressekonferenz zu einem Projekt, dass einerseits seit Jahren überfällig ist, welches aber nicht vor Ende 2021 fertig sein wird, halte ich für mehr als fragwürdig. Zudem sind die Probleme im Güterverkehr – sei auf der Straße oder der Schiene – seit Jahren bekannt und wurden nicht erst durch die Corona Krise sichtbar oder verstärkt. Etwas anzukündigen, was in den nächsten eineinhalb Jahren erwartet wird, hat jedenfalls nichts mit der Krisenbewältigung zu tun. Die Regierung muss liefern und nicht nur ankündigen.“
Die Gesellschaft verändert sich ständig und damit auch die sozialpolitischen Herausforderungen. Gerade die Corona-Krise hat das einmal mehr sehr deutlich aufgezeigt.
“Mit FPÖ, GRÜNE und NEOS hätte die Lustenauer Volkspartei gleich drei mögliche Koalitionspartner gehabt. Dennoch verzichtete die ÖVP darauf eine Koalition zu bilden. Wir freuen uns auf einen lebendigen Parlamentarismus und haben schon einige gemeinsame Initiativen u.a im Bereich zur Steigerung von Transparenz und Kontrolle geplant“ führen die Fraktionsführer_innen Martin Fitz (FPÖ), Christine Bösch–Vetter (Grüne), Mathias Schwabegger (NEOS) und Derya Okurlu (HAK) aus.
Vorarlberg hat bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf noch immer enormen Aufholbedarf.
NEOS Klubobfrau Scheffknecht: „Loyalität und Parteidruck siegen über Menschlichkeit!“
Fachgruppentagung Hotellerie und Gastronomie muss wiederholt werden.
Steigende Infektionszahlen, Reisewarnungen, drastische Maßnahmen für die Wirtschaftstreibenden und ein ziemlich chaotischer Schulstart – all das sind Zeichen dafür, dass uns die Corona-Pandemie nach wie vor fest im Griff hat.
Im heutigen Rechtsausschuss des Vorarlberger Landtages wurde das neue Sozialhilfegesetz diskutiert: „Die Landesregierung hat das bestmögliche gemacht, um die sozialpolitisch höchstbedenklichen Vorgaben der türkis-blauen Bundesregierung umzusetzen und Probleme daraus abzufedern. Dennoch gibt es auch Verbesserungsmöglichkeiten, die in der Hand der Vorarlberger Landesregierung liegt. Gerade der Landes-Rechnungshof hat wesentlichen Verbesserungsbedarf in der Datenlage aufgezeigt. Darauf aufbauen wären auch dringend Begleitmaßnahmen zum neuen Gesetz nötig, um die Sozialhilfe zu einem Sprungbrett in den Arbeitsmarkt zu machen. Die von NEOS und FPÖ gemeinsam eingebrachte Ausschussvorlage wurde von den Regierungsparteien abgelehnt“ zeigt sich der NEOS-Landtagsabgeordnete Johannes Gasser enttäuscht.
NEOS Loacker: „Ein Plan für Grenzgänger und Schweizer Betriebe fehlt komplett.“
Klubobfrau Sabine Scheffknecht gratuliert den gewählten Bürgermeistern zum Wahlerfolg.
UNOS Petschnig: „Kein Geld für keine Leistung.“
NEOS Klubobfrau Sabine Scheffknecht: „Weg mit sinnlosen, undurchdachten Einzelmaßnahmen und her mit klaren Ampelregelungen für die am härtesten betroffene Branche.“
Grundsätzlich zufrieden zeigt sich NEOS Landtagsabgeordneter und Verkehrssprecher Garry Thür mit der heutigen Sitzung des Volkswirtschaftlichen Ausschusses im Vorarlberger Landtag, bei der ein NEOS Antrag behandelt und mit einer Ausschussvorlage verabschiedet wurde: „Es freut mich, dass aufgrund unserer Initiative endlich Bewegung in den Ausbau der Bahninfrastruktur und des Personen- und Güterverkehrs in Vorarlberg kommt. Wir NEOS fordern klare Verbindlichkeiten ein, denn es hat ja bereits im Jahr 2016 – also vor über vier Jahren – einen einstimmigen Beschluss gebegeben. Doch passiert ist bisher gar nichts.“
NEOS Klubobfrau Sabine Scheffknecht: „Der Tourismus gehört in Vorarlberg mit zu den wichtigsten Arbeitgebern im Land. - Mit dieser undurchdachten Sperrstundenregelung gerät die Branche weiter unter Druck, und es werden wieder viele Arbeitsplätze verloren gehen."
„Wir Vorarlberger werden immer älter. Das ist erfreulich. Damit einher geht aber auch eine Steigerung von gewissen Krankheitsbildern. Vor allem Demenz-Erkrankungen werden in den nächsten Jahren zunehmen und bis 2050 wird sich diese Zahl sogar verdoppeln und somit auch der damit verbundene Betreuungs- und Pflegebedarf “, erinnert NEOS-Landtagsabgeordneter Johannes Gasser anlässlich des Tages der Demenz am 21. September an die Herausforderungen vor denen Vorarlbergs Sozialpolitik besteht.
Betroffen reagiert NEOS KO Sabine Scheffknecht auf die Aussagen von LH Wallner im gestern veröffentlichten Interview in der „NEUE am Sonntag“: „Damit hat sich auch die Landes-ÖVP von der christlich-sozialen Linie verabschiedet. Ja, es ist wichtig, die Hintergründe dieser menschlichen Kathastrophe zu ermitteln. Aber nein, es ist kein Grund, Kinder und Familien im Elend und Dreck – frierend und hungernd – sitzen zu lassen, bis alle Ermittlungen abgeschlossen sind. Die Menschen brauchen jetzt unsere Hilfe! Die Not der Kleinsten zu sehen und nicht zu handeln, ist unmenschlich, nicht christlich.“ Die NEOS fordern in einem Antrag an den Vorarlberger Landtag, dass Vorarlberg zumindest 50 Menschen – Kinder und Familien - aufnimmt.
Wieder einmal lässt die Landesregierung junge Menschen im Stich!
Bereits zwei Tage nach Schulbeginn haben es die Regierenden geschafft, dass sich im Bildungsbereich in Vorarlberg niemand mehr auskennt.
Für NEOS Landessprecherin und Klubobfrau Sabine Scheffknecht ist das Chaos rund um die Ampelschaltung von Grün auf Orange bzw. Gelb nicht nachvollziehbar: „Dass am Anfang der Krise im März viele Dinge noch unklar und chaotisch waren, ist nachvollziehbar, dass aber die vergangenen sechs Monate offenbar nicht genutzt wurden, um einen guten Plan für den Herbst und Winter zu haben, ist nicht nur fragewürdig sondern wirklich fahrlässig.“
Mit großer Freude reagiert NEOS Landessprecherin Sabine Scheffknecht auf das heutige Ergebnis bei der Vorarlberger Gemeindewahl.
Aktuelle Anfragebeantwortung zur Mindestsicherung offenbart Ahnungs-losigkeit über die Wirkung bisher gesetzter Maßnahmen.
Die Klarstellung von Landeshauptmann Markus Wallner im Zuge der Anfragebeantwortung an FPÖ Klubobmann Christof Bitschi sieht NEOS Lustenau Bürgermeisterkandidat Schwabegger grundsätzlich positiv, erwartet sich aber auch endlich mehr Nachdruck in der Sache: „Mittlerweile frage ich mich, wie oft Landeshauptmann Wallner Landesrat Rauch noch einfangen will? Ständig nur darauf hinzuweisen, dass mit entsprechendem Nachdruck in der Sache gearbeitet wird und die Einigkeit innerhalb der Landesregierung zu beschwören, ist einfach zu wenig. Die Lustenauer_innen erwarten sich zurecht eine Entlastung und keine ständigen Ausreden und Erklärungen mehr.“
NEOS plus Bürgermeisterkandidat Alexander Moosbrugger: „Die Covid-19 Pandemie hat wie durch ein Brennglas die Probleme der heutigen Zeit verschärft. Das gilt ganz besonders für den Bildungsbereich. Nirgends sonst hat sich der Unterschied zwischen ‚chancenreich‘ und ‚chancenarm‘ so deutlich gezeigt wie beispielsweise in Bezug auf das Home-Schooling.“
NEOS Landessprecherin Sabine Scheffknecht: „Nach Corona-bedingt turbulenten Zeiten im Frühjahr, starten die Schulen und Kindergärten wieder Richtung ‚Normalbetrieb‘. Das ist gut so! - Damit das möglichst lange so bleibt, sollen Covid-19-Verdachtsfälle im Bildungsbereich vorranging getestet und ausgewertet werden. Ein Ergebnis am gleichen Tag bzw. spätestens am Folgetag sorgt für Klarheit und Sicherheit.“
NEOS Fässler: „Das ist ein demokratiepolitisch bedenklicher Vorgang.“
Die Vorarlberger Nachrichten berichten in der heutigen Ausgabe, dass durch das Nadelöhr Bregenz/Lochau weniger als ein Güterzug pro Tag fährt und dass dafür 26 Züge Richtung Osten fahren. Dies sind interessante Fakten, die die Frage aufwerfen, warum das so ist?
Frankenhauser: „2030 ist der Zug abgefahren.“
Lackner: „Politik, die nur bis zum eigenen Gartenzaun denkt, löst die Probleme des 21. Jahrhunderts nicht.“
Erstaunt und auch enttäuscht zeigt sich der Bregenzer NEOS plus Bürgermeisterkandidat Alexander Moosbrugger über den heute bekannt gewordenen Brief von Bundesministerin Leonore Gewessler: „Das ist eine Bankrotterklärung der Stadtpolitik von Bürgermeister Markus Linhart der letzten 22 Jahre, weil er sich bis dato damit rühmt immer für eine Lösung in der Bahnfrage eingetreten zu sein. Nun frage ich mich, haben uns die vergangenen Verkehrsminister 22 Jahre lang angelogen oder hat der Bürgermeister sich 22 Jahre schlichtweg nicht um eine Lösung bemüht?“
Georg Oberndorfer von den Feldkircher NEOS im Gespräch
Bereits Mitte Juli 2020 waren sich die Spitzenkandidaten vom Team:Bregenz, FPÖ und NEOS plus einig: Die Stadtentwicklung wird in Bregenz äußerst nachlässig behandelt. Maximal wird von Wahl zu Wahl gedacht, eine größere Planungsperspektive gibt es nicht und ein Fleckerlteppich von populistischen Maßnahmen nehmen vor jeder Wahl inflationär zu.
NEOS LAbg. Thür: „Land und Gemeindeaufsicht müssen in Lech endlich Klarheit schaffen.“
Mit reichlich Verspätung hat am vergangenen Montag Bildungsminister Heinz Faßmann seine Ideen präsentiert, wie ein Schulstart und auch ein Schulalltag mit der Covid-19 Pandemie funktionieren kann. Doch ein tatsächlicher Plan mit konkreten Handlungsanleitungen sieht in unseren Augen anders aus.
