30.11.2022NEOS Team1 Minute
Zurück zur Sachlichkeit in der Asyldiskussion!
NEOS stellen Anfrage an Landesrat Gantner, um endlich Klarheit zu schaffen.
Der Krieg Russlands gegen die Ukraine ist auf das Schärfste zu verurteilen
„Ich bin über die Eskalation dieses Konfliktes bestürzt und mein Mitgefühl gilt der ukrainischen Bevölkerung. Die dort lebenden Menschen sind nun der Gewalt des Krieges ausgesetzt. Das menschliche Leid macht mich zutiefst betroffen“, drückt NEOS Landessprecherin Sabine Scheffknecht ihr Bedauern über die aktuelle Situation aus. Russland als Aggressor müsse mit noch härteren wirtschaftlichen Maßnahmen von Seiten der EU sanktioniert werden.
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29.11.2022Johannes Gasser1 Minute
NEOS fordern endlich Klarheit für die Agrargemeinschaften: Experten sollen Lage beurteilen
Der Verfassungsgerichtshof stellte 2008 fest, dass Agrargemeinschaften nicht die Eigentümer des Gemeindegutes sind, sondern dieses lediglich verwalten. Während das Urteil in Tirol umfangreiche Gesetzesänderungen zur Folge hatte, wurde in Vorarlberg eine Decke des Schweigens über die Causa gelegt.
28.11.2022Johannes Gasser1 Minute
Müssen zeitgemäße Debatte über Cannabis führen.
Cannabis ist in Österreich nach wie vor als illegale Droge eingestuft. Etliche Länder lockern diese Bestimmung nach und nach. Auch in Deutschland hat sich die Regierung darauf geeinigt, Schritte zur Legalisierung einzuleiten.