NEOS Dornbirn: Thema Rappenloch geht in die nächste Runde

In der letzten Stadtvertretungssitzung in Dornbirn wurde die Aufweitung des Rappenlochs um ca. 1,5 Mio. Euro mehrheitlich genehmigt. Bei der Sanierung des Rappenlochs hat die Fraktion der NEOS jedoch dagegen gestimmt. „Nicht, weil wir gegen den Hochwasserschutz für Dornbirn sind. Wir stehen zur schnellstmöglichen Umsetzung einer neuen Brücke am alten Standort. Wir würden auch zu einem gewerblichen Steinbruch im Rappenloch stehen. Was wir jedoch nicht wollen, ist eine Arbeitsweise unterstützen, die Kostenüberschreitungen strukturell provoziert. Unvollständige Kostengrobschätzungen akzeptieren wir nicht mehr“, erklärt NEOS-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Fässler.

„Wir weisen regelmäßig darauf hin, dass bei einem Antrag die Kosten inklusiv oder exklusiv Mehrwertsteuer angeben sein müssen. Es sind immerhin 20 Prozent Differenz“, zeigt NEOS Fraktionssprecher Wolfgang Fässler einen ersten Fehler in der Kostenschätzung auf. Bisher wurden im Dornbirner Rathaus oft Grundsatzbeschlüsse mit niedrigen Zahlen im jeweiligen Fachausschuss gefasst. Bis der Antrag dann in die Stadtvertretung kam, mussten bereits die Kosten nachjustiert werden und manchmal brauchte es dann sogar noch einen Projektanpassungsbeschluss. „Ich verstehe, dass sich die Frau Bürgermeisterin erst daran gewöhnen muss, dass wir diese Vorgehensweise nun nicht mehr tolerieren“, kommentiert Fässler und verweist auf die bisherige Kostenentwicklung bei der Sanierung des Rappenlochs. „Der Grundsatzbeschluss lag bei Euro 954.000. Der Stadtrat musste anschließend auf 1,4 Mio. inkl. MwSt. erhöhen. Jetzt braucht es nochmals mindestens 1,5 Mio. Euro und wir haben immer noch keine neue Brücke oder einen ausgeräumten Staufensee. Gerade in Zeiten von stark reduzierten Einnahmen braucht es eine neue Qualität von Kostenschätzungen, um ein Budget seriös planen zu können“, sind die Dornbirner NEOS überzeugt.

Dem Argument „Hochwasserschutz“ können die NEOS nur bedingt folgen: „Ein permanentes Hochwasserrisiko durch eine Flutwelle, während eines Hochwassers, sehen wir als weit weniger gefährlich an als eine Flutwelle an einem Hochsommertag. Wenn z.B. durch ein Hagelunwetter eine Mischung aus Wasser, Hagel, Schlamm und Holz auf einen vernachlässigten Hochwasserschutzbau im First trifft, wird es zur tödlichen Gefahr für die zahlreiche Familien, die sich im Sommer zum Baden im Achbett aufhalten. Da hilft auch kein teures Rauhbettgerinne in der Schlucht mehr.“ vertritt Fässler eine klare Position und fordert ein Warnsystem mit entsprechenden Informationen für die Bewohner_innen Dornbirns.