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NEOS bringen Anfrage zu illwerke vkw und Energiewende ein

16. Juli 2021

NEOS Thür: „Land Vorarlberg muss die Energiewende zusammen mit der Privatwirtschaft umsetzen!“

Im Zuge der derzeitigen Debatte rund um den Einstieg bei DOMA Solartechnik und der Monopolstellung von Illwerke VKW bringt NEOS Landtagsabgeordneter Garry Thür jetzt eine Anfrage ein: „Wir sind im Land mit starken privaten Vorarlberger Unternehmen in der Solartechnik gut aufgestellt. Wir sind auch sehr optimistisch, das Ausbauziel ‚Photovoltaik x3‘ zu erreichen und ökologischer Strom kann dadurch so günstig wie noch nie angeboten werden. Dieses Ziel wird aber ausschließlich in Zusammenarbeit mit den privaten Anbietern möglich sein – was die illwerke vkw jetzt macht, ist gegen dieses vereinbarte Ziel zu arbeiten. Das Land muss den privaten Anbietern genügend Platz bieten, anstatt eine Monopolstellung der Illwerke VKW in Bereichen zu fördern, die nicht notwendig sind“, fordert Thür.

Bereits im Zuge der Regierungserklärung 2019 hat NEOS Vorarlberg im Landtag eine Klärung gefordert, welche Rolle das Land Vorarlberg im Zuge des Programms ‚Photovoltaik x3‘ haben wird. Dabei wurde festgehalten, dass die Privatwirtschaft dringend mitgedacht und miteingebunden werden muss. „Anscheinend wurde dieses Ziel der Landesregierung verfehlt. Das zeigt die derzeitige Debatte klar auf. Offensichtlich hat es noch nie einen Plan von Seiten der Landesregierung gegeben, wie die Ressourcen gemeinsam mit der Privatwirtschaft aufgebaut werden, um die festgesteckten Ziele zu erreichen“, kritisiert Thür. Für den Abgeordneten ist klar: „Wenn das Landesunternehmen in den Markt nun eingreift, muss es einen sehr guten Grund geben. Dieser wurde von Seiten der Landesregierung noch nicht genannt. Die derzeitige Strategie ist offensichtlich kontraproduktiv. Denn eines ist klar – wir brauchen die privaten Unternehmen auf dem Weg zur Klimaneutralität.“

Die fehlende Rolle des Landes wurde dann unter Mitwirkung aller Fraktionen im Landtag im Strategiepapier "Energieautonomie+ 2030" mit der Definition von Aktionsfeldern erarbeitet und konkretisiert: „Für uns NEOS sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, dass wir die Initiativen zur Entwicklung einer nachhaltigen Wirtschaft und Gesellschaft unter stärkster Einbindung der Unternehmen im Land vorantreiben. Wir NEOS sehen hier großes Potential, die Stärkung unserer Unternehmen im internationalen Wettbewerbsumfeld zu unterstützen. Dazu ist es notwendig Zusammenarbeitsstrategien mit den Vorarlberger Unternehmen zu entwickeln und festzulegen.“