NEOS Vorarlberg

NEOS gegen Absage der Stadtvertretungssitzung in Dornbirn

15. Juli 2021

NEOS Dornbirn Mandatar Günter Scrinzi: „Wir wollen über das Stadtspital sprechen. Was verhandelt die Bürgermeisterin da mit dem Land?“

Die Sitzung der Dornbirner Stadtvertretung im Juli wurde abgesagt. Die Fraktion der NEOS verlangt aber die Durchführung der Sitzung. „Die Stadt Dornbirn verhandelt mit dem Land Vorarlberg über neue Schwerpunktsetzungen für das Stadtspital. Wir wollen wissen, was da passiert. Das darf nicht hinter den Kulissen passieren“, plädiert NEOS-Stadtvertreter Günter Scrinzi für eine öffentliche Sitzung der Stadtvertretung, wo er das Thema Stadtspital zur Sprache bringen will.

Weil die Stadtvertretungssitzung abgesagt wurde, werden NEOS jetzt eine schriftliche Anfrage zum Krankenhaus Dornbirn an die Bürgermeisterin richten. Sie ist auch Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheitswesen und Krankenhaus und wird diese beantworten müssen.

Anlass für die Anfrage ist ein „Letter of Intent“, in dem die Stadt Dornbirn und das Land Vorarlberg vereinbart haben, die Schwerpunktsetzungen für das Krankenhaus Dornbirn neu zu bestimmen. „Das hat ja eine Auswirkung auf die Versorgung der Dornbirner Bevölkerung“, so Scrinzi, der es auf den Punkt bringt: „Natürlich wollen die Dornbirner:innen wissen, was mit ihrem Stadtspital passiert und welche Leistungen sie künftig dort noch bekommen.“

Die Fragen der NEOS-Stadtvertreter sollen klären, welchen Schwerpunkt das Krankenhaus Dornbirn künftig bekommen soll und welche Fächer es dafür abgeben muss. Außerdem soll geklärt werden, welchen Unterschied es für die Bevölkerung macht, ob das Krankenhaus Dornbirn als Stadtspital oder als Spital im Rahmen der LKHBG arbeitet.