Erfreut zeigt sich NEOS-Klubobmann Johannes Gasser über die Zustimmung des NEOS-Antrags zur Erstellung Maßnahmenpakets für gesellschaftliche Innovationen im heutigen Volkswirtschaftsausschuss: „In Vorarlberg gibt es viel kreatives Potenzial und innovative Ideen zur Bewältigung gesellschaftlicher und sozialer Herausforderungen. Viele dieser Ideen bleiben aufgrund fehlender Finanzierung und Bekanntheit ungenutzt. Es freut uns, dass die Landesregierung hier auch Handlungsbedarf sieht und wir endlich aktiv in die Umsetzung gehen können.“
„Um das volle Potenzial sozialer und gesellschaftlicher Innovationen in Vorarlberg zu entfalten, braucht es aus unserer Sicht beste Rahmenbedingungen, die dazu beitragen, dass wir in Zukunft die anstehenden Herausforderungen in diesem Bereich mit neuen Ansätzen noch zielgerichteter und effizienter lösen können. Das hilft der Gesellschaft und stellt sicher, dass das Geld der Steuerzahler:innen für die besten und neuesten Lösungsansätze eingesetzt wird. Mit der Zustimmung zeigt die Landesregierung, dass sie mutigen und kreativen Ideen Möglichkeiten zur vollen Potenzialentfaltung bietet“, betont Gasser.
Der NEOS-Antrag zur Verkehrsentlastung wurde vertagt, Gasser dazu: „Die Zerrissenheit der schwarz-grünen Landesregierung verhindert, dass zukunftsfähige Lösungen auf den Weg gebracht werden können.“ Der NEOS-Antrag hätte vorgesehen, endlich weg von einzelnen Verkehrsprojekten hin zu einer landesweiten Planung zu kommen. „Gerade die Diskussionen um die Tunnelspinne und die S18 zeigen, dass wir bei Verkehrsprojekten die richtigen Investitionen tätigen müssen, um die verkehrsgeplagte Bevölkerung zu entlasten. Dabei geht es auch darum, finanzielle Belastungen durch solche Großinvestitionen zu hinterfragen, vor allem dann, wenn der Nutzen für die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger auch günstiger erreicht werden könnte“, so Gasser.
