Aktuelles

NEOS zu Mindestsicherung: Landes-Rechnungshof zeigt Schwachstellen bei Mindestsicherung auf

„Der heute präsentierte Prüfbericht des Landes-Rechnungshofes zur Mindestsicherung zeigt einige Schwachstellen auf. Diese gilt es in der für Herbst geplanten Reform auch aufzugreifen“, fordert NEOS-Landtagsabgeordneter Johannes Gasser eine ambitionierte Umsetzung der wichtigen Empfehlungen. 

Wahrnehmungsdefizite der ÖVP!

NEOS LAbg. KO Scheffknecht: „Die gestrige Aussendung der ÖVP mit dem Titel ‚Spare in der Zeit, dann hast du in der Not’ zeigt eindeutig, dass die ÖVP offenbar mittlerweile wirklich in einer eigenen Realität lebt. Es wurde nämlich genau nicht in der Zeit – also im Jahr 2019 – gespart, so dass wir jetzt in der COVID-19-Not eben auch zu wenig Reserven haben, um dringend notwendige Unterstützungs- und Konjunkturmaßnahmen umzusetzen.“

NEOS zu Kinderbetreuungsbeihilfe: ÖVP und Grüne lassen Vorarlbergs Familien im Stich!

NEOS zu geplanten Einsparungen im Sozialfonds: „Weiter Unklarheit über Kürzungen für Sozialinstitutionen.“

Die angestrebten Einsparungen im Sozialbereich von fünf Prozent wurden heute auch im Kontrollausschuss des Vorarlberger Landtages angesprochen. 

NEOS Petschnig zu Speicherteich: Unverständlich und das falsche Signal für den Standort Vorarlberg!

Verwundert und verständnislos reagiert UNOS Landessprecher Sasha Petschnig auf die unterschiedlichen Aussagen rund um den Stopp des Speicherteichs „Schwarzköpfle“ im Montafon: „Gerade in der jetzigen ohnehin schwierigen Situation im Tourismus – ausgelöst durch die Covid-19 Krise – und der verkürzten Wintersaison wäre der Speicherteich im Hinblick auf Schneesicherheit ein Leuchtturmprojekt gewesen,“ so Petschnig.

Hissen der Regenbogenfahne vor Landhaus wichtiges Zeichen für LGBTIQ*-Community

Der NEOS Landtagsabgeordneter forderte während der aktuellen Stunde in der heutigen Landtagssitzung ein Zeichen zu setzen und eine Regenbogenfahre vor dem Vorarlberger Landhaus zu hissen.

NEOS Vorarlberg zu Petition: „12.030 Menschen gegen Notenzwang sind ein deutliches Zeichen.“

NEOS Landessprecherin Sabine Scheffknecht: "Wir NEOS unterstützen die Intention der Petition „NEIN zum Notenzwang. JA zur Wahlfreiheit der Beurteilungsform“ voll und ganz und freuen uns, dass hoffentlich mit einem Mehrparteienantrag die Behandlung im Vorarlberger Landtag möglich wird.“

Keine Verschlechterung für Vorarlbergs Familien.

„NEOS und SPÖ bringen gemeinsamen Antrag zur Rücknahme der geänderten Förderrichtlinien ein.“

NEOS setzen anständige Teststrategie für Vorarlberg durch

Kompromiss im Sozialausschuss des Vorarlberger Landtags schafft endlich Sicherheit um Ausbreitung von Covid-19 effektiv zu verhindern.

JUNOS Vorarlberg fordern Schulfach „Ethik und Religionen“

Lackner: „Es braucht ein gemeinsames Schulfach Ethik und Religionen für alle Schülerinnen und Schüler.“

Covid-19: Tourismusbranche vor dem Abgrund - Wie geht es weiter in der Vorarlberger Gastronomie und Hotellerie?

Die Pressekonferenzen der Österreichischen Bundesregierung sind mittlerweile berühmt-berüchtigt. Häppchenweise werden den Menschen neue Maßnahmen präsentiert, ohne dabei jedoch konkrete Antworten für die Betroffenen zu liefern. So auch geschehen bei der letzten Pressekonferenz zum Thema Gastronomie und Tourismus. Die wirklichen Probleme wurden nicht erkannt, geschweige denn beseitigt. Mit der Konsequenz, dass eine ganze Branche um ihre Existenz zittert.

NEOS Vorarlberg zu Faßmann: „Vernunft siegt, Fragezeichen bleiben.“

NEOS Landessprecherin Sabine Scheffknecht: "Ein Ende der Maskenpflicht für unsere Kleinsten war überfällig. Unklar bleibt, wie es im Sommer weiter geht.“