Scheffknecht: „Markus Wallner muss aufhören, die Menschen in Vorarlberg für dumm zu verkaufen. Der Versuch, nach Bekanntwerden der Vorerhebungen der WKStA, offenbar Daten zu löschen, ist kein normaler Vorgang, sondern ein weiterer Rücktrittsgrund.“
Die neuesten Enthüllungen, wonach Markus Wallner offenbar die Daten seines Handys und Tablets löschen wollte, kurz nachdem bekannt wurde, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft die Aktenlage zum Anfangsverdacht gegen ihn sichtet, sind ein weiterer Rücktrittsgrund, so NEOS-Klubobfrau Sabine Scheffknecht. „Nur jemand der etwas zu verstecken und zu befürchten hat, versucht die Daten seiner mobilen Endgeräte zu löschen. Wer nur routinemäßig ein Gerät tauscht, hat doch das Ziel, so viele Daten wie möglich mitzunehmen und eben nicht zu verlieren“, so Scheffknecht.
„Wie lange will die ÖVP die Menschen eigentlich noch für dumm verkaufen? Hat Wallner nichts aus den Vorgängen rund um seine Parteikollegen Kurz und Blümel auf Bundesebene gelernt?“ fragt Scheffknecht. Auch der Laptop seiner Büroleiterin wurde als kaputt gemeldet. „So viele ‚Zufälle‘ auf einmal kann es kaum geben. Das sind keine ,ganz normalen‘ Vorgänge, wie die ÖVP zu argumentieren versucht. Das ist das System ÖVP, wie es leibt und lebt“, so Scheffknecht abschließend.
NEOS Scheffknecht: „Schluss mit Ausreden - Schulsozialarbeit endlich für alle umsetzen“
NEOS, SPÖ und FPÖ haben heute einen gemeinsamen Antrag zur psychosozialen Unterstützung aller Kinder und Jugendlichen im Landtag eingebracht. Der Missstand der fehlenden Schulsozialarbeit an Bundesschulen müsse schnellstmöglich – spätestens mit Schulbeginn 2023 – beseitigt werden.
Michael Sagmeister: „Es muss endlich umgesetzt werden – und das mit einer zukunftsfähigen Planung.“
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