NEOS Lustenau: Volksbefragung zur S18 CP Variante soll vom Nichtstun der ÖVP ablenken
Die Fraktion der NEOS Lustenau hat sich nach gründlicher Überlegung gegen eine Volksbefragung zur S18 CP Variante ausgesprochen. „Es gibt entscheidende Gründe, warum eine Volksbefragung in diesem Stadium nicht sinnvoll ist“, erklärt der Fraktionsobmann Mathias Schwabegger.
Zunächst sei die endgültige Gestaltung der Ostumfahrung noch nicht festgelegt. Dies bedeutet, dass eine Befragung über ein Projekt, das sich noch in der Entwicklungsphase befindet, zu diesem Zeitpunkt für die NEOS wenig zielführend ist. "Die Erneuerung der Au-Lustenau Brücke ist von wesentlich größerer Bedeutung und steht unmittelbar bevor und sollte deshalb im Mittelpunkt unserer Anstrengungen stehen. Auch andere Verkehrsprojekte wie Tempo 30 oder Fahrrad- und Schulstraßen, haben einen direkteren und schnellen Einfluss auf das tägliche Leben der Bevölkerung. Es wurden Jahrzehnte damit verschwendet über die S18 zu reden, anstatt endlich etwas zu tun. Niemand glaubt mehr an den raschen Bau dieses Megaprojektes. Das hat die Landesregierung jahrzehntelang verschlafen. Die Volksbefragung in Lustenau ist damit nur ein verfrühtes Wahlkampfzuckerl und soll vom Nichtstun der letzten Jahre der Landes-ÖVP ablenken", erklärt Schwabegger.
Hinzu kommt auch noch ein erheblicher Kosten- und Verwaltungsaufwand für die Volksbefragung, welcher von den Steuerzahler_innen getragen werden müsse. Kosten für die Verwaltung und Auswertung noch nicht mitgezählt. "Eine Meinungsumfrage durch ein Forschungsinstitut wäre kostengünstiger und würde auch die Gesamtheit der Meinungen unserer Bürger_innen in Lustenau besser abbilden. Der Bevölkerung muss auch klar gemacht werden, dass es hier nur um ein Meinungsbild geht. Einen direkten Einfluss auf ein Projekt, gibt es durch diese Befragung nicht", ärgert sich der NEOS-Fraktionsobmann und erklärt abschließend: „Es ist wichtig, dass wir unsere Ressourcen und Bemühungen auf Projekte konzentrieren, die einen direkten und positiven Einfluss auf das Leben der Menschen in Lustenau haben. Wir müssen besser heute als morgen für echte Entlastung sorgen. Wir NEOS fordern darum ein klares Bekenntnis der Marktgemeinde Lustenau zu Projekten, die auch wirklich rasch zur Umsetzung kommen. Die Ideen und Vorschläge liegen längst am Tisch."
