News aus Dornbirn

NEOS Dornbirn Mandatar Günter Scrinzi: „Wir wollen über das Stadtspital sprechen. Was verhandelt die Bürgermeisterin da mit dem Land?“

Der neuerliche Felssturz hat das bisherige Sanierungskonzept für das Rappenloch mit einer neuen Brücke jäh gestoppt. Die aufgelaufenen Investitionen, für die das Rathaus gesamthaft ca. 1,5 Mio. Euro freigegeben hat, müssen zum Teil abgeschrieben werden. Die NEOS in Dornbirn sehen in dieser Situation nur einen einzigen Vorteil. Jetzt könne ein neues Verkehrskonzept für das Ebnit und den First erarbeitet werden.

Michael Klocker: Eine Videokonferenz oder die Verlegung ins Kulturhaus ist auf Grund der Gesetzeslage möglich und deshalb soll die Stadtvertretungssitzung nicht als Umlaufbeschluss-Abstimmung ohne Diskussion durchgeführt werden. Die nächste Sitzung der Dornbirner Stadtvertretung soll entfallen. Die Bürgermeisterin will unter Berufung auf Corona nur mit Umlaufbeschlüssen arbeiten, ganz ohne Diskussion in der Stadtvertretung. Der Fraktionsobmann von NEOS Dornbirn sieht das anders: „Die Sitzung der 36 Stadtvertreter soll stattfinden. Es gibt eine gesetzliche Regelung, die das ermöglicht und die Stadtvertretung ist zudem ein demokratiepolitisch sehr wichtiges Instrumentarium, dessen Aufgabe es ist im Plenum zu tagen. Wenn schon nicht persönlich, dann zumindest digital.“

Der neuerliche Felssturz hat das bisherige Sanierungskonzept für das Rappenloch mit einer neuen Brücke jäh gestoppt. Die aufgelaufenen Investitionen, für die das Rathaus gesamthaft ca. 1,5 Mio. Euro freigegeben hat, müssen zum Teil abgeschrieben werden. Die NEOS in Dornbirn sehen in dieser Situation nur einen einzigen Vorteil. Jetzt könne ein neues Verkehrskonzept für das Ebnit und den First erarbeitet werden.

Michael Klocker: Eine Videokonferenz oder die Verlegung ins Kulturhaus ist auf Grund der Gesetzeslage möglich und deshalb soll die Stadtvertretungssitzung nicht als Umlaufbeschluss-Abstimmung ohne Diskussion durchgeführt werden.

Bereits bei der Abstimmung über die Anschaffung eines MRT-Geräts für das Stadtspital Dornbirn hatten die NEOS dagegen gestimmt. 

Erster Erfolg: Die Machbarkeitsstudie kommt in den Stadtplanungsausschuss.

Eine Fehlplanung in Dornbirn jagt die andere. Nach massiven Kostenüberschreitungen bei der Volksschule Haselstauden droht das nächste Desaster mit der Turnhalle. 

Spitzenkandidat Claudio Errico: „Neben dem Sprengstoff sind im Rappenloch vor allem die Kosten explodiert.“

Errico: Ein schönes neues Gebäude, aber gespart wurde bei den Kindern

Claudio Errico: „Eine Verengung der Bahnhofstraße gefährdet nicht nur die Radfahrer, sondern verschärft auch die Parkplatzsituation rund um den Bahnhof.“

Claudio Errico: „Lange Parkplatzsuche wird zum Kundenschreck. Handeln ist dringend notwendig!“

In der größten Gemeinschaftsküche der Stadt wird seit 1. Oktober mit Kalbfleisch aus der Naturpark Metzgerei Nagelfluhkette gekocht. 

Campingplatz bedeutet Konkurrenz für private Anbieter mit dem Geld der Steuerzahler.