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NEOS gegen Absage der Stadtvertretungssitzung in Dornbirn
NEOS Dornbirn Mandatar Günter Scrinzi: „Wir wollen über das Stadtspital sprechen. Was verhandelt die Bürgermeisterin da mit dem Land?“
News aus Dornbirn
NEOS Dornbirn: Verkehrskonzept ins Ebnit gemeinsam mit den Bürger_innen erarbeiten!
Der neuerliche Felssturz hat das bisherige Sanierungskonzept für das Rappenloch mit einer neuen Brücke jäh gestoppt. Die aufgelaufenen Investitionen, für die das Rathaus gesamthaft ca. 1,5 Mio. Euro freigegeben hat, müssen zum Teil abgeschrieben werden. Die NEOS in Dornbirn sehen in dieser Situation nur einen einzigen Vorteil. Jetzt könne ein neues Verkehrskonzept für das Ebnit und den First erarbeitet werden.
NEOS Dornbirn verlangen Sitzung der Stadtvertretung
Michael Klocker: Eine Videokonferenz oder die Verlegung ins Kulturhaus ist auf Grund der Gesetzeslage möglich und deshalb soll die Stadtvertretungssitzung nicht als Umlaufbeschluss-Abstimmung ohne Diskussion durchgeführt werden. Die nächste Sitzung der Dornbirner Stadtvertretung soll entfallen. Die Bürgermeisterin will unter Berufung auf Corona nur mit Umlaufbeschlüssen arbeiten, ganz ohne Diskussion in der Stadtvertretung. Der Fraktionsobmann von NEOS Dornbirn sieht das anders: „Die Sitzung der 36 Stadtvertreter soll stattfinden. Es gibt eine gesetzliche Regelung, die das ermöglicht und die Stadtvertretung ist zudem ein demokratiepolitisch sehr wichtiges Instrumentarium, dessen Aufgabe es ist im Plenum zu tagen. Wenn schon nicht persönlich, dann zumindest digital.“
Verkehrskonzept ins Ebnit gemeinsam mit den Bürger_innen erarbeiten!
Der neuerliche Felssturz hat das bisherige Sanierungskonzept für das Rappenloch mit einer neuen Brücke jäh gestoppt. Die aufgelaufenen Investitionen, für die das Rathaus gesamthaft ca. 1,5 Mio. Euro freigegeben hat, müssen zum Teil abgeschrieben werden. Die NEOS in Dornbirn sehen in dieser Situation nur einen einzigen Vorteil. Jetzt könne ein neues Verkehrskonzept für das Ebnit und den First erarbeitet werden.
NEOS Dornbirn verlangen Sitzung der Stadtvertretung
Michael Klocker: Eine Videokonferenz oder die Verlegung ins Kulturhaus ist auf Grund der Gesetzeslage möglich und deshalb soll die Stadtvertretungssitzung nicht als Umlaufbeschluss-Abstimmung ohne Diskussion durchgeführt werden.
Prestigeprojekt versenkt Steuergeld
Bereits bei der Abstimmung über die Anschaffung eines MRT-Geräts für das Stadtspital Dornbirn hatten die NEOS dagegen gestimmt.
Projekt Arena Höchsterstraße-Schoren
Erster Erfolg: Die Machbarkeitsstudie kommt in den Stadtplanungsausschuss.
Zu wenig Effizienz bei Planung der Turnhalle Haselstauden
Eine Fehlplanung in Dornbirn jagt die andere. Nach massiven Kostenüberschreitungen bei der Volksschule Haselstauden droht das nächste Desaster mit der Turnhalle.
NEOS zu Rappenloch: Teure Sprengung, teure Planung, aber keine Brücke
Spitzenkandidat Claudio Errico: „Neben dem Sprengstoff sind im Rappenloch vor allem die Kosten explodiert.“
VS Haselstauden: Schöne Schule mit winzigen Klassen
Errico: Ein schönes neues Gebäude, aber gespart wurde bei den Kindern
NEOS Dornbirn: Umbau der Bahnhofstraße lässt Fragen offen
Claudio Errico: „Eine Verengung der Bahnhofstraße gefährdet nicht nur die Radfahrer, sondern verschärft auch die Parkplatzsituation rund um den Bahnhof.“
NEOS Dornbirn wollen ein Parkleitsystem für die City
Claudio Errico: „Lange Parkplatzsuche wird zum Kundenschreck. Handeln ist dringend notwendig!“
Heimisches Kalbfleisch im Dornbirner Krankenhaus
In der größten Gemeinschaftsküche der Stadt wird seit 1. Oktober mit Kalbfleisch aus der Naturpark Metzgerei Nagelfluhkette gekocht.
Kosten werden beim Campingplatz Dornbirn schön geredet
Campingplatz bedeutet Konkurrenz für private Anbieter mit dem Geld der Steuerzahler.
24-h-Betreuung - Ende für doppelte Müllgebühr
Die NEOS in Dornbirn wollen, dass das Verrechnen der doppelten Müllgebühr für 24-h-Betreuerinnen gestoppt wird.