NEOS Dornbirn verlangen Sitzung der Stadtvertretung
Michael Klocker: Eine Videokonferenz oder die Verlegung ins Kulturhaus ist auf Grund der Gesetzeslage möglich und deshalb soll die Stadtvertretungssitzung nicht als Umlaufbeschluss-Abstimmung ohne Diskussion durchgeführt werden. Die nächste Sitzung der Dornbirner Stadtvertretung soll entfallen. Die Bürgermeisterin will unter Berufung auf Corona nur mit Umlaufbeschlüssen arbeiten, ganz ohne Diskussion in der Stadtvertretung. Der Fraktionsobmann von NEOS Dornbirn sieht das anders: „Die Sitzung der 36 Stadtvertreter soll stattfinden. Es gibt eine gesetzliche Regelung, die das ermöglicht und die Stadtvertretung ist zudem ein demokratiepolitisch sehr wichtiges Instrumentarium, dessen Aufgabe es ist im Plenum zu tagen. Wenn schon nicht persönlich, dann zumindest digital.“