16.07.2021NEOS Team1 Minute
Paukenschlag zur S18 im Bundesrat
Mathias Schwabegger: „Der sinnlosen Verzögerung durch Ministerin Gewessler wurde durch den Bundesrat eine Absage erteilt.“
NEOS Schwabegger: Wann verlässt LR Rauch das nächste Mal das schwarz-grüne Arbeitsprogramm?
Die Klarstellung von Landeshauptmann Markus Wallner im Zuge der Anfragebeantwortung an FPÖ Klubobmann Christof Bitschi sieht NEOS Lustenau Bürgermeisterkandidat Schwabegger grundsätzlich positiv, erwartet sich aber auch endlich mehr Nachdruck in der Sache: „Mittlerweile frage ich mich, wie oft Landeshauptmann Wallner Landesrat Rauch noch einfangen will? Ständig nur darauf hinzuweisen, dass mit entsprechendem Nachdruck in der Sache gearbeitet wird und die Einigkeit innerhalb der Landesregierung zu beschwören, ist einfach zu wenig. Die Lustenauer_innen erwarten sich zurecht eine Entlastung und keine ständigen Ausreden und Erklärungen mehr.“
Der Lustenauer Spitzenkandidat der NEOS zeigt sich zudem auch genervt, dass Grüne Spitzenpolitiker wie LR Rauch und BM Gewessler immer wieder mit Spekulationen hinsichtlich der Bodensee Schnellstraße S18 aufhorchen lassen: „Es hat offenbar mittlerweile Tradition, dass der Landesrat immer wieder einmal das schwarz-grüne Arbeitsprogramm verlässt. Zuletzt im Februar 2019, als die S18 ebenfalls zum Spielball der Grünen für den Wahlkampf wurde. Im Februar 2020 eröffnete dann BM Gewessler, dass der Bau für sie keine Priorität habe. Nun kommt wieder der Landesrat, um der Grünen Basis zu erklären, dass die S18 eine sinnlose Investition ist. Hören Sie damit endlich auf! Die staugeplagte Bevölkerung im Unterland darf nicht jedes Mal zum Spielball werden!“ so der Bürgermeisterkandidat abschließend.
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