NEOS Lustenau

NEOS Lustenau: Antrag zur Liveübertragung der Gemeindevertretungssitzungen erfolgreich

30. April 2021

Mathias Schwabegger: „Nun können wir endlich in Lustenau einen niederschwelligen Zugang zur Gemeindepolitik anbieten!“

Der NEOS Lustenau-Fraktionsobmann Mathias Schwabegger freut sich, dass der NEOS-Antrag auf eine Liveübertragung der Lustenauer Gemeindevertretungssitzungen einstimmig in der letzten Gemeindevertretung angenommen wurde. Für NEOS sei gelebte Demokratie eben mehr, als nur alle fünf Jahre am Wahltag die Bürger:innen miteinzubeziehen. „Wir wollen volle Transparenz in der Gemeinde. Und zwar 365 Tage im Jahr,“ erklärt Schwabegger.

Durch den erfolgreichen Antrag der NEOS in Lustenau werden alle zukünftigen Sitzungen der Gemeindevertretung per Livestream übertragen. Darüber hinaus werden die Sitzungen auf der Webseite der Marktgemeinde Lustenau (www.lustenau.at) zum Nachschauen zur Verfügung gestellt. „Durch die Übertragung der Sitzungen per Livestream und das weiterführende Streaming-Angebot haben wir einen niederschwelligen Zugang für interessierte Bürger:innen geschaffen. Wir sind davon überzeugt, dass das Angebot von den Lustenauer:innen gut angenommen wird“, so Schwabegger. Positiv zeigt sich der Lustenauer-Fraktionsobmann, wenn er an die digitale Zukunft denkt: „Dieser Livestream ist zwar als Notwendigkeit in der Pandemie entstanden, dennoch ist er ein erster Schritt in Richtung transparenter Demokratie. Diesen Weg des digitalen Angebots, wollen wir für Lustenau weiterverfolgen.“ Die NEOS-Forderung, „einen gläsernen Staat zu schaffen, statt eines gläsernen Bürgers“, werde so ein Stück weiter umgesetzt. „Entscheidungen, die von gewählten Gemeindeorganen getroffen werden, können durch den Livestream, den Bürger:innen transparent und offen gemacht werden. Durch den Einblick in die Entscheidungsfindung sind Beschlüsse für die Bevölkerung besser verständlich und nachvollziehbar“, erklärt Schwabegger abschließend.