NEOS Lustenau

NEOS Lustenau Schwabegger: Gemeinsam Lustenau gestalten!

10. October 2020

“Mit FPÖ, GRÜNE und NEOS hätte die Lustenauer Volkspartei gleich drei mögliche Koalitionspartner gehabt. Dennoch verzichtete die ÖVP darauf eine Koalition zu bilden. Wir freuen uns auf einen lebendigen Parlamentarismus und haben schon einige gemeinsame Initiativen u.a im Bereich zur Steigerung von Transparenz und Kontrolle geplant“ führen die Fraktionsführer_innen Martin Fitz (FPÖ), Christine Bösch–Vetter (Grüne), Mathias Schwabegger (NEOS) und Derya Okurlu (HAK) aus.

Gemeindevorstand nun Abbild des Wahlergebnisses

Die ÖVP habe mit 44% der WählerInnen den Bürgermeister, Vizebürgermeister und die absolute Mehrheit im Gemeindevorstand und den Ausschüssen für sich beansprucht. “Mit nun acht Gemeindevorstandsmitgliedern hat keine Partei eine alleinige Mehrheit und ist auf ein echtes Miteinander angewiesen. Dies entspricht nun auch dem Wählerwillen” führen die Vertreter_innen gemeinsam aus.

Wer Gemeinderat werde, sei das alleinige Auswahlrecht der jeweiligen Partei und daher sei die Ausführung der VP, man habe eine bestimmte Person abgewählt, nicht den Tatsachen entsprechend. “Wir freuen uns Lustenau gemeinsam gestalten zu können und wünschen allen gewählten VertreterInnen das Beste” schließen Okurlu, Schwabegger, Bösch–Vetter und Fitz.