Erst diese Woche ließ ein Bericht aufhorchen, nach welchem rund eine Million Tier- und Pflanzenarten vom Aussterben bedroht sind. Meldungen wie diese häufen sich. Die Bedeutung des Klimawandels wird in den nächsten Jahrzehnten zunehmen. Für uns NEOS ist klar, was dringend gebraucht wird: Die Einführung einer aufkommensneutralen europaweiten CO2-Steuer sowie Investitionen in klimafreundliche Technologien. Ziel ist es, das Verursacherprinzip in den Mittelpunkt zu stellen. Wenn Menschen arbeiten und etwas verdienen, soll ihnen endlich mehr übrig bleiben. Gleichzeitig sollen diejenigen zur Kassa gebeten werden, die mit ihrem Verhalten dem Klima schaden.
Bei den Gebäuden konnte der Energieverbrauch in Vorarlberg zwar zwischen 2005 und 2017 gesenkt werden, in den Sektoren Verkehr und Industrie hat er jedoch zugenommen. In Summe stiegen in Vorarlberg zwischen 2005 und 2017 sowohl der Endenergieverbrauch als auch die CO2-Emissionen um 15 Prozent. Damit wir hier auf einen nachhaltigen Weg kommen, müssen wir sowohl in Österreich als auch in Vorarlberg dringend Reformen angehen. Momentan geht man im Landhaus davon aus, dass Vorarlberg im Zeitraum von 2021-2030 mit 5,2 Millionen Euro pro Jahr an Ausgleichszahlungen konfrontiert sein wird.
Klimaschutz braucht entscheidungsfähiges Europa
Für den Klimaschutz soll ein CO2-Budget zur Verfügung stehen. Dieses kann in verschiedenen Bereichen eingesetzt werden. Dafür braucht es aber eine Folgenabschätzung von Großprojekten, insbesondere im Verkehrsbereich. Wird durch ein Projekt ein Mehrausstoß von Treibhausgasen generiert, muss anderswo eingespart werden. Das hilft, den Mehrausstoß von Treibhausgasen abzuschätzen und folglich auch Gegenmaßnahmen einzuführen, um europaweit auf dem Zielpfad zu bleiben. Für die Umsetzung dieser Ideen braucht es ein entscheidungsfähiges Europa. Dafür müssen wir die Prozesse verändern, wie Entscheidungen auf europäischer Ebene getroffen werden. Dafür braucht es Mut. Mut, der bisher den Konservativen und Sozialdemokraten fehlte.
