NEOS Gamon zum Budgetloch
NEOS Landesvorsitzende Claudia Gamon: Rechnungshof bestätigt unsere Forderung nach sparsamem Umgang mit Steuergeld
Grundsätzlich positiv sieht NEOS LAbg. KO Scheffknecht das heute von LH Markus Wallner, LR Marco Tittler und LR Johannes Rauch präsentierte Impulsprogramm: „Die großen Themen Arbeitsmarkt, Digitalisierung und Nachhaltigkeit sind nicht neu, allerdings wird es entscheidend sein, dass auch das Land Vorarlberg hier mit einer großen Portion Mut vorausgeht und dementsprechende Schritte setzt.“
Im Ankündigen und Präsentieren sind sowohl Bundes- als auch Landesregierung spitze: „Den Ankündigungen müssen aber auch Taten folgen. Mit dem Ziel 2035 chancenreichster Lebensraum für Kinder zu sein, ist eine Investition in die Bildung sicher die beste Variante, um nachhaltig wieder Arbeitsplätze zu schaffen. Hier braucht es aber vor allem viel Mut, den ich bei der Landesregierung zeitweilen vermisse,“ so die NEOS-Landessprecherin.
Bereits in den letzten Monaten wurde durch den Shutdown in den Schulen – welcher gerade wieder in Oberösterreich ohne viel Nachdenken praktiziert wurde – den Kindern und vor allem auch den Eltern viel abverlangt: „Kinder und Jugendliche dürfen nicht noch mehr zu den Verlierern der Krise werden. Die angekündigten Maßnahmen zur Entlastung der Familien sind ein erster wichtiger Schritt.“
Zum Thema Digitalisierung hält KO Sabine Scheffknecht fest: „Wenn zuerst eine Krise kommen muss, damit die Landesregierung endlich ein Digitalisierungspaket für die Verwaltung und die Schulen ankündigt, hat man offenbar die letzten Jahre verschlafen. Beweis dafür sind die absolut unzureichenden 30.000 Euro, welche 2019 in den Breitbandausbau investiert wurden.“
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