NEOS-Klimasprecher Garry Thür: „Die Landesregierung hat einen Förderdschungel entstehen lassen, der der Umwelt mehr schadet als nützt. Um den Klimawandel wirksam zu bekämpfen, müssen wir die Umwelt mit der Wirtschaft verbinden und dabei u.a. das zügellose Zubetonieren beenden und nachhaltige Mobilitätskonzepte umsetzen!“
„Eine Analyse ‚klimakontraproduktiver Subventionen in Österreich‘ belegt, dass Subventionen eher Energieverbrauch und Emissionen erhöhen, sozial nicht zielgenau sind und ohne Effizienzauflagen verteilt werden. Deshalb ist es wichtig, unser Steuer- und Fördersystem massiv umzubauen, statt an kleinen Schrauben zu drehen. Im bisherigen System ist es nicht verwunderlich, dass Österreich weder die eigenen noch die EU-Klimaziele erreichen wird“, so Thür.
Thür fehlt es an gezielten Reformbemühungen: „Es muss endlich gelingen, mehr Kontrolle in die Klimapolitik zu bringen, damit Klimasünden auch Konsequenzen haben. Ein erster Schritt wäre die Abschaffung klimaschädlicher Förderungen und ein Fokus auf klimafreundliche Subventionen. Um den negativen Auswirkungen der Klimakrise auf Mensch, Tier, Wirtschaft und Umwelt wirklich entgegenzuwirken, braucht es Verhaltensänderungen, Innovationen und eine Transformation des Wirtschafts- und Energiesystems.“
Klimaschutz braucht innovative Konzepte
Thür: „Klimaschutz ist eine der wichtigsten und dringlichsten Aufgaben der Politik. Er ist die Chance, unser Land nicht nur lebenswerter für alle Bürger:innen zu machen, sondern auch wettbewerbsfähiger und freier. Dafür braucht es innovative Konzepte, wie ein radikales Umdenken in der Raumplanung, damit die unkontrollierte Zunahme der Bodenversiegelung beendet oder der Ausbau klimafreundlicher Mobilität beschleunigt wird. Außerdem müssen wir weg von der Abhängigkeit von Öl und Gas aus fragwürdigen Regimen und hin zu einer unabhängigen Energieversorgung durch erneuerbare Energien.“
Vor diesem Hintergrund fordern NEOS nun in einem Antrag die Landesregierung auf, klimaschädliche Förderungen zu identifizieren und Gegenmaßnahmen zu entwerfen und umzusetzen.
