NEOS präsentieren ihren Reformplan für Vorarlberg

 In sechs Wochen wählen die Vorarlberger:innen wohin es bis 2040 mit dem Ländle gehen soll. Die NEOS präsentieren ihren Plan für Reformprojekte, die Vorarlberg in die Zukunft hiefen sollen. „Wir NEOS sind die einzige unverbrauchte und unabhängige Reformkraft, die bereit ist, Regierungsverantwortung zu übernehmen", betont NEOS Spitzenkandidatin Claudia Gamon. Gemeinsam mit Klubobmann Johannes Gasser zeigt sie anhand der NEOS-Vorarlberg-Karte, wie sich Vorarlberg mit NEOS in der Landesregierung verändert: „Wer diesmal NEOS wählt, ist bereit für wichtige Reformen, konkrete Ergebnisse und eine neue Form der Zusammenarbeit. Das ist unser Reformplan für ein modernes Vorarlberg.“

Diesen Herbst geht es um die Zukunft Vorarlbergs. Die Landesregierungen aus ÖVP und Grünen liefern seit Jahren keine Ergebnisse, erklärt Gamon: „Für Lösungen fehlt ihnen schon lange die Kraft. Sie verspielen die Zukunft des Landes und machen nur das Allernötigste – und das immer erst viel zu spät. Bei Schwarz-Grün ist die Luft und Lust endgültig raus.“ Eine schwarz-blaue Koalition wäre ein extremer Schritt in die Vergangenheit. Die FPÖ in der Landesregierung wäre ein Rückschritt für den Wirtschaftsstandort Vorarlberg. Denn wer Vorarlberg abschotten will und mit dem Gedanken spielt, die EU rückzubauen oder auszutreten, ruiniert auch das im Herzen Europas gelegene Vorarlberg, warnt Gamon. Den Altparteien, die bisher regiert haben, fehlte die Energie für die wichtigsten Zukunftsentscheidungen. Sie haben, so Gamon, die Probleme ignoriert und es sich bequem gemacht. Diese Art des Regierens müsse vorbei sein.

NEOS wollen Vorarlberg in die Zukunft führen. „Wir NEOS haben die Energie und Entschlossenheit, wichtige Entscheidungen anzupacken und schwierige Reformen für unser Land voranzutreiben. Es braucht jetzt mehr denn je eine Reformkraft, die das Ländle für die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger mutig in die Zukunft führt“, unterstreicht Gamon. Die Spitzenkandidatin will vor allem den politischen Stillstand in Vorarlberg durchbrechen. „Wir wollen Vorarlberg zur Region mit der besten Lebensqualität und dem besten Wirtschaftsstandort machen. Wir sehen das Ländle als moderne und innovative Region. Unser Angebot ist eine Politik, die ermöglicht und fördert, statt zu verhindern und zu blockieren."

Die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger haben das Beste verdient

Der Reformplan der NEOS soll direkt im Leben der Menschen ankommen und wieder Optimismus in den Alltag bringen. Wie Vorarlberg aussehen kann, wenn es mutige, positive und tatkräftige Politik in der Landesregierung gibt, macht Gasser deutlich: „Vorarlberg hat die beste Bildung verdient, mit besten Schulen statt Brennpunktschulen und kostenfreier und flächendeckend-ganztägiger Kinderbetreuung. Junge Familien sollen sich ihr erstes Wohneigentum wieder leisten können. Durch radikalen Bürokratieabbau und eine klare Raumordnung wird das Ländle zum unternehmerfreundlichsten Bundesland.“ Verkehrsprobleme wollen die NEOS ab Tag 1 der neuen Legislaturperiode angehen. „Wir setzen auf eine visionäre Infrastruktur: Vorarlberg soll doppelgleisig, unterirdisch und schnell an die Welt angebunden sein“, beschreibt Gasser die Mobilität der Zukunft aus Sicht der NEOS.

 Mit NEOS in der künftigen Landesregierung werde es keine Absprachen hinter verschlossenen Türen geben, bekräftigt Gasser: „ Wir arbeiten bei NEOS transparent und nachvollziehbar. Ohne Nebenabsprachen und Postenschacher. Als Koalitionspartner werden wir beim Thema Transparenz ganz genau hinschauen. Bei diesem Thema sind wir im Landtag auch bisher klar die treibende Kraft.“

Der NEOS-Reformplan für Vorarlbergs Zukunft

BILDUNG & CHANCENGERECHTIGKEIT 

• Beste Schule statt Brennpunktschule: NEOS wollen Vorarlbergs Schulen reformieren und stärken, damit sie allen Kindern die Flügel heben und sie aufs Leben vorbereiten. Jede Schule soll bei ihren individuellen Herausforderungen unterstützt werden und Spielraum bekommen, diese selber anzugehen. Durch den Chancenindex, einem bedarfsorientiertem Finanzierungsprogramm, sollen Schulen mit besonderen Herausforderungen von „Problem“- zu Chancenschulen werden.
• Kostenfreie und ganztägige Kinder-und Schülerbetreuung: Der Zugang zu ganztägiger Betreuung und Bildung soll für alle Kinder und Schüler:innen möglich werden. NEOS wollen Familien echte Wahlfreiheit ermöglichen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zur Realität machen. Eltern sollen selber entscheiden können, welche Betreuungseinrichtung sie vorarlbergweit in Anspruch nehmen, da sie nicht mehr an eine Gemeinde gebunden sind.

WIRTSCHAFTSSTANDORT 

• Landes-Wirtschaftszone: Damit Vorarlberg seine Leistungsfähigkeit als Wirtschaftsstandort erhalten bleibt, sollen Landes-Wirtschaftszonen geschaffen werden. In diesen speziellen Zonen sollen sich die Unternehmen erweitern und ansiedeln können. Besonders hohes und dichtes Bauen soll möglich sein. Vorarlberg soll so moderner werden, weg vom Kirchturmdenken.
• Bürokratiemonster bändigen: Schluss mit Bergen von Formularen und langwierigen Behördenwegen. NEOS befreien Unternehmen von unnötiger Bürokratie und treiben die Digitalisierung in ganz Vorarlberg voran. Eine schlanke Verwaltung wird endlich Realität. Digitalisierte Verwaltungsprozesse und beschleunigte Genehmigungsverfahren vereinfachen die Kommunikation zwischen den Bürger:innen und Behörden und stärken die unternehmerische Freiheit. 
• Vorarlberg auf Schiene bringen: NEOS setzen auf Schiene vor Straße. Das bedeutet: Kein Straßenneubau ohne vorherige Prüfung einer Bahnlösung. NEOS wollen Bahnlösungen aktiv mit konkreten Projekten wie einer Ringstraßenbahn, dem Wälderexpress, einer Verlängerung der Montafonerbahn und besseren Verbindungen in die Schweiz sowie nach Deutschland durch einen unterirdischen Bahnausbau vorantreiben.

 GUTES LEBEN IN VORARLBERG

• 10% mehr Netto vom Brutto: Die arbeitenden Menschen im Land sollen das Gefühl haben, dass sich ihre tägliche Arbeit lohnt. NEOS wollen da wieder hin: Mit einer gezielten Schulden- und Ausgabenbremse schaffen wir Spielräume für Steuersenkungen. Damit leisten wir einen Beitrag dafür, dass die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger 10% mehr Netto auf dem Konto haben.
• Wohnen wieder leistbar machen: NEOS will jungen Menschen die Perspektive geben, sich Eigentum leisten zu können. Deshalb muss der gemeinnützige Wohnbau massiv angekurbelt und der Zugang zu flexiblen Mietkauf-Modellen sichergestellt werden. Beim ersten Wohnungskauf wollen NEOS eine Geld Zurück-Garantie in Höhe der Grunderwerbssteuer.
• Saubere und transparente Politik: NEOS stehen für 100% Transparenz. Eine glaubwürdige saubere und ehrliche Politik ohne Postenschacher und Freunderlwirtschaft. Es muss darauf ankommen, was man kann und nicht, wen man kennt.