NEOS Dornbirn verlangen Sitzung der Stadtvertretung

12. Mai 2020

Michael Klocker: Eine Videokonferenz oder die Verlegung ins Kulturhaus ist auf Grund der Gesetzeslage möglich und deshalb soll die Stadtvertretungssitzung nicht als Umlaufbeschluss-Abstimmung ohne Diskussion durchgeführt werden.

Die nächste Sitzung der Dornbirner Stadtvertretung soll entfallen. Die Bürgermeisterin will unter Berufung auf Corona nur mit Umlaufbeschlüssen arbeiten, ganz ohne Diskussion in der Stadtvertretung. Der Fraktionsobmann von NEOS Dornbirn sieht das anders: „Die Sitzung der 36 Stadtvertreter soll stattfinden. Es gibt eine gesetzliche Regelung, die das ermöglicht und die Stadtvertretung ist zudem ein demokratiepolitisch sehr wichtiges Instrumentarium, dessen Aufgabe es ist im Plenum zu tagen. Wenn schon nicht persönlich, dann zumindest digital.“

Variante Kulturhaus

Die NEOS verweisen darauf, dass es in Geschäften und Baumärkten endlich wieder von Kunden wimmle, Schulen seien geöffnet, dort sitzen 20 und mehr Kinder in einer Klasse. Da passe es nicht dazu, eine Stadtvertretung abzusagen, die in einem viel größeren Sitzungssaal stattfinden würde. Ähnlich wie die Gemeinden Feldkirch und Götzis, die mit ihrer Volksvertretung auf das Montforthaus bzw. die Kulturbühne „Am Bach“ ausweichen, könnte die Dornbirner Stadtvertretung ins Kulturhaus verlegt werden, um ausreichend Sicherheitsabstand zwischen den Mandataren zu gewährleisten, schlägt der NEOS-Fraktionsobmann vor.

Variante Videokonferenz

Außerdem wurde mit den COVID-Gesetzen im Nationalrat die Möglichkeit geschaffen, die Stadtvertretung in Form einer Videokonferenz abzuhalten. „Für eine Bürgermeisterin, die gerne von der ‚smart city‘ Dornbirn spricht, muss doch eine Videokonferenz die erste Wahl sein, wenn es um die sichere und gleichzeitig moderne Durchführung der Stadtvertretungssitzung geht“, so Klocker. „Unternehmen, Schulen und Ministerien arbeiten alle mit Videokonferenzen.“ Die NEOS vermuten deshalb, dass es der Bürgermeisterin vorrangig darum geht, Diskussionen zu vermeiden und dass die Gesundheitsargumente nur vorgeschoben sind.