NEOS Dornbirn: „Die Verhinderungspolitik der Bürgermeisterin ist endlich gescheitert.“
Prestigeprojekt versenkt Steuergeld
Bereits bei der Abstimmung über die Anschaffung eines MRT-Geräts für das Stadtspital Dornbirn hatten die NEOS dagegen gestimmt.
Gründe dafür waren, dass weder der Bedarf ausreichend erhoben wurde, noch Berechnungen darüber vorlagen, ob die Kosten durch interne MRT-Untersuchungen geringer wären, als die Untersuchungen in den niedergelassenen Bereich auszulagern.
Stand heute ist, dass Fachpersonal fehlt, das millionenschwere Gerät dadurch nicht ausgelastet ist, dennoch hohe laufende Kosten verursacht werden und die Bedarfserhebung und die Kostenberechnung immer noch ausstehen.
Die Stadt hatte für die Anschaffung des MRT-Geräts im Krankenhaus bauliche Anpassung für EUR 600.000 vornehmen müssen, damit das rund EUR 1,3 Millionen teure Gerät überhaupt im Haus betrieben werden kann. Die jährlichen Betriebskosten liegen jenseits der EUR 100.000. Dazu kämen noch die Kosten für das Fachpersonal, wenn man solches fände.
„Das war ein reines Prestigeprojekt“, resümiert NEOS-Stadtvertreter Michael Klocker. Vorarlberg habe eine weit überdurchschnittliche Ausstattung mit MRT-Geräten im niedergelassenen Bereich genauso wie in den Spitälern. Die Patientenversorgung sei jederzeit mehr als gesichert gewesen, so Klocker, der festhält: „Wir plädieren immer noch dafür den niedergelassenen Bereich zu stärken. Besonders darum, weil ohnehin schon absehbar war, dass es zu Personalengpässen kommen wird.“
Der Stadtregierung sei aber – wieder einmal – das Prestige wichtiger gewesen als das Geld der Steuerzahler.
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