21.10.2024NEOS Team1 Minute
NEOS Gamon zum Budgetloch
NEOS Landesvorsitzende Claudia Gamon: Rechnungshof bestätigt unsere Forderung nach sparsamem Umgang mit Steuergeld
Es braucht endlich einen Plan für die Wirtschaft – wo bleiben die langfristigen Perspektiven?
NEOS Wirtschaftssprecher Garry Thür pocht weiterhin auf einen langfristigen Plan für die Wirtschaft in Vorarlberg: „Wir haben mit Ende Januar über 16.000 Arbeitslose in Vorarlberg. Das sind um ganze 57 Prozent mehr als letztes Jahr und wird wohl noch nicht das Ende der Fahnenstange sein. Beunruhigend ist, dass die Landesregierung offenbar nach wie vor keinen Plan hat, wie man die nächsten Monate gestalten will. Welche Ziele gibt es bis Anfang Sommer? Welche bis Ende des Jahres? Wie kann es einen funktionierenden Sommertourismus geben? Derzeit reagiert die Landesregierung nur, anstatt ins Agieren zu kommen! Es braucht schnellstmöglich eine Prognose- und Modellrechnung für Vorarlberg – sei es im Gesundheits- aber auch im Wirtschaftsbereich. Nach welchen Kriterien wird in Vorarlberg entschieden? Offenbar ist die Landesregierung Passagier des Bundes und es wissen in Vorarlberg bis dato weder Landeshauptmann Wallner noch Wirtschaftslandesrat Tittler wie wir zu einem Plan kommen.“
Öffnungsperspektive ab dem 8. Februar
Der NEOS Landtagsabgeordnete begrüßt eine ko ntrollierte Öffnung des Handels ab dem 8. Februar: „Es ist wichtig, dass die Unternehmerinnen und Unternehmer in Vorarlberg endlich eine Perspektive und Planungssicherheit bekommen. Behutsame Öffnungsschritte sind daher sehr zu begrüßen. Natürlich müssen Abstandsregeln, Maskenpflicht und Hypgienemaßnahmen - eventuell mit regionalen Differenzierungen - eingehalten und umgesetzt werden. Gerade mit Blick auf die täglich steigenden Arbeitslosenzahlen ist das absolut notwendig. Daher fordern wir die Landesregierung zum wiederholten Male auf, endlich eine Gesamtstrategie zu erarbeiten. Denn genau das Fehlen einer solchen klaren Strategie – sei es in der Wirtschaft, in der Bildung oder im Gesundheitsbereich – rächt sich derzeit immens!“
Plan für die Zukunft entscheidend
Treffsichere Maßnahmen mit schneller Wirksamkeit seien das Gebot der Stunde. NEOS Landtagsabgeordneter Garry Thür erneuert noch einmal das Angebot zur Mitarbeit: „Wir NEOS fordern seit knapp einem Jahr die Etablierung eines echten Expertengremiums, das die Landesregierung wirtschaftspolitisch unterstützt und sind auch gerne selbst bereit, helfend zur Seite zu stehen. Leider wurden diese Angebote nie wirklich angenommen. Es gibt in Vorarlberg ausgewiesene Expert_innen – sei es in den Unternehmen, bei den Sozialpartnern, freiwilligen Institutionen oder im Hochschulbereich. Für uns NEOS ist es absolut unverständlich, wieso dieses Wissen und diese Expertise nicht genutzt wird!“
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