Zum Inhalt springen

ÖVP und FPÖ verweigern Kontrolle und Transparenz im Landtag

Claudia Gamon
Claudia Gamon

NEOS Gamon zur Abstimmung über Kontrollrechte im Landtag: "ÖVP und FPÖ sagen Nein zu Kontrolle und Transparenz!"

„Unwürdig, zeitweise grotesk und äußerst schwach“ nennt NEOS-Klubobfrau Claudia Gamon die heute von ÖVP und FPÖ vorgebrachten Argumente gegen einen starken und selbstbewussten Landtag mit zeitgemäßen Kontrollrechten. „Die heute von den beiden Regierungsfraktionen vorgebrachte Rechtfertigungsakrobatik war für mich persönlich wirklich ein Tiefpunkt des Vorarlberger Landtags. Eine Aneinanderreihung von Ausreden und Aussagen hat am Ende nur eines gezeigt – es fehlt beiden Regierungsfraktionen ganz deutlich an Rückgrat. Ein selbstbewusster Vorarlberger Landtag, ausgestattet mit zeitgemäßen Kontrollrechten, wird schlichtweg nicht gewünscht. Wer sich Kontrolle verweigert, stellt sich automatisch auf die Seite derer, die etwas zu verbergen haben! Seit heute ist bekannt, auf welcher Seite ÖVP und FPÖ stehen!“

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

NEOS-LT-Juli-33-2956x1662
07.07.2025Fabienne Lackner1 Minute

NEOS kritisieren Kodex-Beschluss: „Integration braucht mehr als Symbolpolitik“

Mehr dazu
Abgeordnete-LT-4-7008x3940
04.07.2025NEOS Team1 Minute

NEOS kritisieren Vorgehen beim Vorarlberg-Kodex

Mehr dazu
Fabienne-Lackner-GVW-34-6000x3373
02.07.2025Fabienne Lackner1 Minute

NEOS zu Betreuungskürzungen: „Landesregierung agiert stümperhaft“

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!