Zum Inhalt springen

Garry Thür: „Wallner spekuliert auf eine S18 bis 2040"

Garry Thür: „Wallner spekuliert auf eine S18 bis 2040. Die Verkehrsprobleme verschlimmern sich aber schon seit Jahren.“

NEOS-Verkehrssprecher Garry Thür fordert eine breitere Herangehensweise für das gesamte Rheintal beim Thema S18. Er verlangt, dass sich Bund und Land endlich gemeinsam an einen Tisch setzen: „Seit dem Angebot von Ministerin Gewessler, Entlastungsmaßnahmen für Lustenau und das gesamte Rheintal aus dem Bundesbudget zu finanzieren, hat man von der Landesregierung nichts mehr gehört. Es scheint, als wolle sich die ÖVP mit dem Thema gar nicht erst auseinandersetzen. Die Landesregierung ist nur Passagier der Entscheidungen in Wien – sowohl auf der Straße wie auch auf der Schiene. Das Mobilitätskonzept, welches 2019 verabschiedet wurde, ist aus unserer Sicht auch nicht geeignet, um uns gut in die Zukunft zu führen."

Thür ärgert sich besonders darüber, dass die ÖVP offenbar angekündigt hat, auch in der kommenden Legislaturperiode kein Interesse an einer Entlastung für Lustenau und das Rheintal zu haben. Wenn es der Landesregierung und vor allem dem Landeshauptmann um Sachpolitik gehen würde, würde sie laut Thür schnellstmöglich an den Verhandlungstisch sitzen und die Weichen für eine Lösung des gesamten Rheintals anstreben: „Ob dabei, wie von Ministerin Gewessler gefordert, nur niederrangige Lösungen das Ergebnis sein werden, sei dahingestellt. Wenn gut verhandelt werden würde, hätten wir aber einerseits eine sichere Lösung für das gesamte Rheintal und andererseits eine geringere Belastung des Landesbudgets. Warum Landeshauptmann Wallner nur abwarten will, und als Zuschauer auf die S18 bis 2040 hofft, ist für uns NEOS unverständlich."
 
„Wir haben als NEOS bereits konkrete Vorschläge und auch Anträge eingebracht. Die Landesregierung hat einen dieser Anträge zum grenzüberschreitenden Verkehr mittlerweile so oft vertagt, dass er in dieser Periode nicht mehr behandelt werden konnte. Für uns ist klar: Wer eine Verkehrsentlastung für Lustenau und das Rheintal will, muss auch etwas dafür tun. Und das am besten sofort“, betont Thür.

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

NEOS LT-November-2-2000x1124
21.11.2024Claudia Gamon1 Minute

Erste Landtagssitzung - Das Regierungsprogramm ÖVP-FPÖ auf dem Prüfstand

Wir berichten aus der ersten regulären Landtagssitzung nach der Landtagswahl. Wir konnten auch nach ausschweifenden Erklärungen von Landeshauptmann Wallner und Landesstatthalter Bitschi zum neuen Programm der ÖVP-FPÖ Landesregierung keine konkreten Maßnahmen für die Zukunft Vorarlbergs erkennen. Auf fast 100 Seiten wurde eine Werbebroschüre erstellt, die keine Ziele beinhaltet und auch kein Bild der Zukunft Vorarlbergs zeichnen kann. Hört man Wallner und Bitschi zu, könnte man meinen, der ‘Vorarlberg Kodex’ und die Sanktionierung von Asylwerbern sei das zentrale politische Vorhaben der kommenden fünf Jahre. Man wird diese Landesregierung nicht an Zahlen, Daten, Fakten und Anträgen messen können, da diese im gesamten Regierungsprogramm bewusst ausgelassen wurden.

Mehr dazu
 Claudia gamon-2667x1501
21.10.2024NEOS Team1 Minute

NEOS Gamon zum Budgetloch

NEOS Landesvorsitzende Claudia Gamon: Rechnungshof bestätigt unsere Forderung nach sparsamem Umgang mit Steuergeld

Mehr dazu
PK Claudia-7289x4100
16.10.2024NEOS Team1 Minute

NEOS Gamon über Wallners Koalitionsentscheidung

NEOS Gamon über Wallners Koalitionsentscheidung: „Nachdem die ÖVP vor einer Machtübernahme der FPÖ gewarnt hat, holt sie diese jetzt in die Regierung“

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!