Scheffknecht zum 3. Lockdown: „Und was kommt morgen, Herr Bundeskanzler?“
Nein zu Schulschließungen nach Weihnachten und nein zum Testzwang
NEOS Klubobfrau Sabine Scheffknecht reagiert mit Fassungslosigkeit auf die Ankündigungen eines 3. Lockdowns: „An einem Tag verkündet die Regierung die Öffnung, am nächsten Tag wird daraus plötzlich ein Mini-Lockdown und nun stehen wir vor dem dritten harten Lockdown. Was kommt als Nächstes? Die Bundesregierung geht beim Krisen-Management zeitgleich in drei unterschiedliche Richtungen. Das Chaos müssen wieder die Menschen in diesem Land ausbaden. Seit dem Frühjahr fordern wir NEOS klare Vorgaben! Bei dieser ‚Hü-Hott‘-Politik geht jegliches Vertrauen in diese Regierung verloren.“
NEOS pochen schon seit April auf nachvollziehbare Maßnahmen und Planungssicherheit für die Menschen und die Betriebe. Scheffknecht fordert von Kurz und Anschober konkrete Infektionszahlen, ab wann ein Lockdown notwendig und bei welchen Zahlen eine Lockerung der Maßnahmen vorgesehen ist. „Nicht nachvollziehbare Regelungen laufen ins Leere“, ist die NEOS Klubobfrau sicher.
NEOS sagen nein zu Schulschließungen und Testzwang
Scheffknecht fordert eine langfristige Teststrategie mit Schwerpunkt auf den Pflegeheimen, statt eines willkürlichen Testzwangs. Auch den Schulschließungen steht die NEOS Klubobfrau kritisch gegenüber. „Offene Schulen sind im Hinblick auf unsere Kinder ein absolutes Muss. Oberstufenschüler sind bereits seit Monaten im Distance Learning – das ist nicht mehr länger tragbar“, schließt Scheffknecht.
