NEOS Gamon zum Budgetloch
NEOS Landesvorsitzende Claudia Gamon: Rechnungshof bestätigt unsere Forderung nach sparsamem Umgang mit Steuergeld
“Die Aufgabe einer Regierung in einer liberalen Demokratie ist es NICHT, die Menschen über Monate hinweg einzusperren und die Wirtschaft an die Wand zu fahren. Die Aufgabe unserer Regierung ist es, endlich wieder Perspektiven zu schaffen! Und Perspektive können nur smarte Öffnungsschritte sein. Smart heißt evidenzbasiert und differenziert öffnen - regional und auch sektoral differenziert!“, ärgert sich NEOS Landessprecherin Scheffknecht. NEOS Anträge auf Bundes- und Landesebene dazu wurden mehrfach abgelehnt.
Der seit Herbst anhaltende Dauerlockdown sei nicht mehr auszuhalten und werde auch für viele Menschen in Österreich zu einer Existenz-Krise. „In der Zwischenzeit kennt jeder von uns jemanden, der große existenzielle Sorgen hat! Öffnungsperspektiven in Österreich haben für viele Unternehmer_innen zwischenzeitlich etwas von einer Fata Morgana – je näher man glaubt ihr zu sein, umso weiter rückt die rettende Oase in die Ferne“, so Scheffknecht.
Vor einem Jahr sei der Lockdown unausweichlich gewesen. Mittlerweile gebe es aber unzählige Studien und Best-Practice Erfahrung: „Wir alle haben gelernt! Und das Sicherheitsnetz, das wir in der Zwischenzeit haben, wird Tag für Tag belastbarer und eine smarte Öffnungs-Strategie daher möglich“, ist die NEOS Landessprecherin überzeugt.
Was meinen NEOS damit:
Das alles – kombiniert mit den bekannten Maßnahmen Abstand, Händewaschen, Maske und Lüften – muss uns jetzt Schritt für Schritt unser Leben und unsere Freiheit zurückgeben“, so Scheffknecht.
Jetzt gehe es darum, mit dem Virus zu leben, und alles daran zu setzen, aus der Krise herauszukommen und Österreich und Vorarlberg wieder hochzufahren. „Diesen ganz konkreten Plan für das Hochfahren erwarte ich mir von unserer Bundesregierung und die entsprechend notwendigen flankierenden Maßnahmen dazu von unserer Landesregierung. Uns in zwei Wochen erneut zu verkünden, dass bis Ostern alles zu bleibt, ist kein Plan!“
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