21.10.2024NEOS Team1 Minute
NEOS Gamon zum Budgetloch
NEOS Landesvorsitzende Claudia Gamon: Rechnungshof bestätigt unsere Forderung nach sparsamem Umgang mit Steuergeld
NEOS Thür zu Güterverkehrskonzept: „Längst überfällig! Gut, dass endlich Bewegung in die Sache kommt.“
Verblüfft reagiert NEOS Verkehrssprecher Garry Thür auf die heutige Ankündigung, dass das Güterverkehrskonzept jetzt erarbeitet werden soll: „Der Nutzen einer Pressekonferenz zu einem Projekt, dass einerseits seit Jahren überfällig ist, welches aber nicht vor Ende 2021 fertig sein wird, halte ich für mehr als fragwürdig. Zudem sind die Probleme im Güterverkehr – sei auf der Straße oder der Schiene – seit Jahren bekannt und wurden nicht erst durch die Corona Krise sichtbar oder verstärkt. Etwas anzukündigen, was in den nächsten eineinhalb Jahren erwartet wird, hat jedenfalls nichts mit der Krisenbewältigung zu tun. Die Regierung muss liefern und nicht nur ankündigen.“
Grundsätzlich positiv sieht Thür den Plan, dass der Personen- und Güterverkehr zusammen betrachtet werden. Damit wird eine langjährige NEOS Forderung, welche zuletzt auch mit Anträgen im Vorarlberger Landtag untermauert wurde, umgesetzt: „Wir NEOS fordern seit langem, dass das Eine nicht gegen das Andere ausgespielt wird. Der Güterverkehr auf der Schiene und der Straße muss gemeinsam mit dem Personenverkehr betrachtet werden!“
Gerade die Vorarlberger Industrie und Wirtschaft weist seit Jahren auf die fehlenden Kapazitäten, gerade im grenzüberschreitenden Verkehr, hin. „Absolut unverständlich sind daher die Aussagen von Landesrat Rauch, wonach die Industrie und Wirtschaft jetzt hohe Bereitschaft signalisieren würde. Das tun die Betriebe bereits seit Jahren, es wurde bisher von Seite der Grünen nur nie gehört. Es ist daher zu begrüßen, dass nun offenbar auch der grüne Regierungspartner den Geist der Zeit erkannt hat und dementsprechend reagiert.“
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