NEOS Gamon zum Budgetloch
NEOS Landesvorsitzende Claudia Gamon: Rechnungshof bestätigt unsere Forderung nach sparsamem Umgang mit Steuergeld
„Wenig überraschend und absehbar,“ kommentiert NEOS Landtagsabgeordneter und Verkehrssprecher Garry Thür die heutige Meldung zum Evaluierungsstand der S18.
„Das hilft nur leider der verkehrsgeplagten Bevölkerung im unteren Rheintal nichts, wenn Frau Bundesministerin Gewessler „unterdurchschnittliche“ Bewertungen abgibt und in Vorarlberg immer noch niemand weiß, was das für die erforderliche Verkehrsentlastung bedeutet. Was es braucht ist ein klarer Projektfahrplan und keine Doppelgleisigkeiten, wie sie jetzt angedacht sind. Die Menschen im unteren Rheintal brauchen dringend eine Entlastung und keine Verzögerungen!“
Daten endlich transparent machen
Die genauen Pläne der S-18 kennt bis heute niemand: „Da liegt nämlich genau das Problem! Wer nichts weiß, muss alles glauben! Bis heute ist nicht bekannt, warum genau die so umstrittene Trasse zum Zug kam oder wie der genaue Fahrplan jetzt aussieht. Niemand kennt die Daten, alle stochern weiter im Nebel. Es müssen sofort alle Daten auf den Tisch, es braucht einen transparenten und öffentlichen Prozess zu diesem Projekt und keine geheimen Absprachen hinter verschlossenen Türen! Politische Evaluierungen sollten nicht zur Verzögerung führen, die am Ende das ganze Projekt gefährden,“ so Thür abschließend.
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NEOS Gamon über Wallners Koalitionsentscheidung
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