In einer umfassenden Anfrage wollten die NEOS von LH Wallner wissen, wie viel derzeit wirklich für die Kinder und Jugendlichen in Vorarlberg getan wird, um ihnen eine chancenreiche Zukunft zu ermöglichen. Gerade in schwierigen Zeiten wie diesen sei es umso wichtiger, gut auf die junge Generation zu achten. Das Fragenpaket reichte vom in der Pandemie angekündigten Chancenpaket über die Themen Kinderarmut und schwierigen Lebensverhältnissen bis hin zu gesundheitlichen Belastungen und Bildungsthemen. Eine ehrliche Bewertung der Situation der Kinder und Jugendlichen im Land und ein tatsächliches Bemühungen um die besten Lösungen sehe aber anders aus, fasst Scheffknecht die Anfragebeantwortung zusammen: „Sieht man sich die konkreten Maßnahmen an, wird schnell klar, dass wieder einmal versucht wird, alten Wein in neuen Schläuchen zu verkaufen. Die ganztägige Schule mit verschränktem Unterricht soll nun schon seit vielen Jahren ausgebaut werden – doch während die Nachmittagsbetreuung tatsächlich steigt, kommt die Landesregierung bei einer echten Umsetzung der Ganztagsschule keinen Meter vom Fleck.“ Außerdem werde versucht, Notwendigkeiten der Pandemie wie beispielsweise im Bereich der digitalen Schule oder der Abstützung der Elternbeiträge als Maßnahme für einen chancenreichen Lebensraum zu definieren. „Echte Zukunftsvisionen fehlen gänzlich. Man lebt offenbar nach dem Motto: Das neue Etikett wird’s schon richten.“
Gerade das sei aber nicht der Fall, wenn es um Themen wie Kinderarmut gehe. Hier liege Vorarlberg mit bis zu 26.500 armutsgefährdeten Kindern und Jugendlichen und einer noch höheren Zahl an ausgrenzungsgefährdeten jungen Menschen nicht gut im österreichweiten Vergleich: „Es reicht nicht aus, die Wahrnehmung und Bekanntheit der ‚Marke Vorarlberg‘ in einer Umfrage zu messen. Es braucht konkrete Zielgrößen und Maßnahmen wie z.B. die Armut und Armutsgefährdung in Vorarlberg verringert werden kann. Die Bekanntheit einer Marke hilft den Kindern und Familien nicht. Zielgerichtete Maßnahmen, wie beispielsweise ein Rechtsanspruch auf kostenlose Kinderbetreuung ab dem ersten Lebensjahr, allerdings schon.“
Das Chancenpaket ist und bleibt alter Wein in neuen Schläuchen
Von Seiten des LHs wurde von einem rollierenden Prozess gesprochen, an dem von allen Seiten weitergearbeitet wird. „Wir NEOS bringen immer wieder neue Initiativen im Landtag ein, um wirklich einen chancenreichsten Lebensraum für alle Kinder zu ermöglichen und ein wirkliches Aufstiegsversprechen zu geben. Sei es durch Jugendbeteiligungsformate, durch eine Präventionsstrategie, die bei den Lebensverhältnissen von Kindern und Jugendlichen ansetzt, ein ambitioniertes Kinderbildungs- und -Betreuungsgesetz und günstigere Möglichkeiten für Vorarlbergs Familien zu Wohneigentum zu kommen (ohne in Verschuldungsthematiken zu stürzen),“ so Scheffknecht. „Lösungsvorschläge und innovative Ideen gibt es genug. Was fehlt, sind Taten statt leerer Lippenbekenntnisse der schwarz-grünen Landesregierung.“
