Vorarlberg nach vorne bringen: NEOS stellen Weichen für die Zukunft

"Vorarlberg hätte so viel Potenzial - das nicht zu nutzen, ist fahrlässig. Statt den Menschen die Möglichkeit zu geben, sich möglichst frei zu entfalten, werden ihnen Hürden in den Weg gelegt. Wie soll man vorankommen, wenn es an den Strukturen scheitert?“, fragt Claudia Gamon. "Vorarlberger Politiker:innen erheben gerne den Anspruch, dass es bei uns besser ist als bei allen anderen. Große Bemühungen dafür sehe ich aber überhaupt nicht, ganz im Gegenteil. Man ruht sich auf Erfolgen aus der Vergangenheit oder auf fortschrittlichen Initiativen aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft aus. In Wahrheit verlieren sich die alten Parteien aber viel zu oft im Klein-Klein des Politikalltags. Jahre und Jahrzehnte wird über Projekte diskutiert und gestritten, ohne je irgendetwas zum Abschluss zu bringen. Ideologische Streitigkeiten bringen uns nicht weiter. Wer zu den Besten zählen will, muss vorausdenken, neue, visionäre Ideen zulassen und nicht immer nur aktuellen Entwicklungen hinterherhinken. Die Zukunft passiert nur mit uns NEOS“, ist NEOS-Landessprecherin Claudia Gamon überzeugt. Sie will gemeinsam mit ihrem Team Vorarlberg zum Fortschritts-Bundesland machen. "Wir wollen den Vorarlbergerinnen und Vorarlbergern ein Perspektive auf eine innovative, fortschrittliche Zukunft eröffnen. Seit Jahren dominieren in Vorarlberg Stillstand und eine "Das geht nicht“-Mentalität. Wir sind bereit diese starren Strukturen zu hinterfragen und aufzubrechen. Wir NEOS wollen Vorarlberg an die Spitze bringen.“

"Vorarlberg will chancenreichster Lebensraum für Kinder sein, setzt aber nicht dort an, wo es am wichtigsten wäre: Der Kinderbildung und -betreuung. Immer noch stehen viele Familien jedes Jahr vor dem Problem keinen Platz zu bekommen, unter anderem deswegen, weil das Personal fehlt. Vorarlberg will Vorreiter im öffentlichen Verkehr sein, die Abhängigkeit vom Auto ist aber noch immer viel zu groß. In Vorarlberg sind wir stolz, ein Land der Hüslebauer zu sein. Für die meisten jungen Menschen ist Eigentum aber ein unerreichbares und immer unrealistischeres Ziel. Diese Hürden gilt es endlich abzubauen. Es ist eine Mär, dass das Land keine Möglichkeiten habe hier tätig zu werden. Man muss sich nur trauen. Wir NEOS werden uns trauen", so Gasser.

In einem mehrmonatigen Programmprozess mit Expert:innen und Bürger:innen haben NEOS viele "Leuchtturmprojekte" erarbeitet, die das Potenzial haben, Vorarlberg an die Spitze zu bringen. Projekte und Ziele aus den Bereichen Bildung, Wirtschaft, Wohnen, Klimaschutz, Energie und Mobilität werden bis zur Landtagswahl 2024 präsentiert. "Wir wollen den Menschen in Vorarlberg ein Bild davon geben, wie eine positive und fortschrittliche Zukunft aussehen kann und was alles in Vorarlberg möglich ist anstatt immer nur zu bremsen. Die ersten Projekte haben wir bereits thematisiert und viele weitere werden folgen. Manche Projekte haben schon in unseren aktuellen Kampagnen Eingang gefunden", erläutert der designierte Klubobmann Johannes Gasser.

Retten wir die Elementarpädagogik – Jetzt Masterplan vorlegen

Pädagog:innen in ganz Vorarlberg laufen Sturm, die Arbeitsbelastung steigt aufgrund des Personalmangels immer mehr. Gleichzeitig stehen viel zu viele Familien ohne einen Kinderbetreuungsplatz da. In Feldkirch haben etwa über die Hälfte aller unter Dreijährigen keinen Platz bekommen. "Die ÖVP hat diese absolut absehbaren Entwicklungen jahrzehntelang verschlafen und aus ideologischer Überzeugung einfach ignoriert, dass der Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen stark steigen wird. Jahrelang haben wir darauf hingewiesen, dass es mehr Personal brauchen wird. Jetzt ist man offensichtlich überrascht ob der prekären Situation. Das ist Planungs- und Führungsversagen der zuständigen Landesrätin", betont Claudia Gamon.

NEOS haben aus diesem Grund gemeinsam mit den anderen Oppositionsparteien mit einem Antrag der ÖVP-Starthilfe gegeben und fordern die sofortige Umsetzung einer Ausbildungs- und Planungsoffensive für Elementarpädagogik. "Spätestens im Herbst muss ein Masterplan für eine Personaloffensive vorliegen. Wenn man geschafft hat für die Pflege einen Plan zu erstellen, wieso nicht auch für die Elementarpädagogik?", so Gamon. Möglichkeiten die Krisensituation zumindest abzufedern, gebe es einige. Weitere Ausbildungsmöglichkeiten wie eine dreijährige Fachschule oder bessere Möglichkeiten für Quereinsteiger:innen sind nur zwei Beispiele für den Handlungsspielraum der Landesrätin. "Bisher hat man mantraartig heruntergebetet, dass man nicht zuständig sei, dass das Problem die Gemeinden lösen müssen, dass es am Bund scheitere. Diese Ausreden haben wir satt. Was die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Kinder und Eltern sicher nicht brauchen, ist eine Landesregierung, die nicht bereit ist Verantwortung zu übernehmen - eine Landesregierung die gesellschaftlichen Veränderungen nicht ermöglicht, sondern blockiert. Das System fährt an die Wand, zugeschaut wurde lange genug. Was die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die Familien jetzt brauchen, ist jemand, der handelt", so Gamon. 

Wälderexpress: Die Freiheit jenseits des Autos ermöglichen

"Aktuell erstickt Vorarlberg wieder in vielen Staus und die Landesregierung hat keinerlei innovative Pläne, wie wir aus der Misere herauskommen. Zum Beispiel müssen die Täler besser an die Zentren angebunden werden. Derzeit lautet das Allheilmittel stets: Hie und da ein Bus mehr. Das ist zwar besser als nichts, aber die große Verkehrswende schaffen wir so definitiv nicht. Wieso reden wir nicht über neue, visionäre Wege? Wir haben in Vorarlberg führende Unternehmen, die immer wieder aufzeigen, was möglich wäre. Ein solches Leuchtturmprojekt ist etwa der Wälderexpress“, erklärt Johannes Gasser.

Die Idee des Wälderexpress ist, den Bregenzerwald per Bahn mit dem Rheintal zu verbinden und so den Bregenzerwald als Lebens- und Wirtschaftsraum attraktiver zu machen. "Der Wälderexpress ist das beste Beispiel für die Verbindung aus technischer Innovation, gesellschaftlichem Mehrwert und Klimaschutz. Die Landesregierung ignoriert Vorschläge wie diesen aber beharrlich. Sie muss sich endlich ernsthaft mit der Umsetzbarkeit des Projektes auseinandersetzen. Verantwortliche sollten aber nicht zu bequem sein, gute, neue Ideen ehrlich in Betracht zu ziehen. Diese Innovationsträgheit büßen irgendwann die nächsten Generationen“, ist Gasser überzeugt.

Eigentum ermöglichen – Grunderwerbssteuer für Erstkäufer abschaffen

Kaum ein Thema beschäftigt junge Vorarlberger:innen so stark wie das Wohnen und die enorm hohen Kosten dafür. Sich Eigentum zu erwerben ist für sie zu einem unerreichbaren Traum geworden und viele können es sich trotz Vollzeitarbeit nicht leisten. Eine Möglichkeit, anzusetzen, wären die enorm hohen Steuern und Abgaben, die mit dem Kauf einer Immobilie einhergehen. NEOS fordern aus diesem Grund den Kauf der ersten eigenen Immobilie von der Grunderwerbssteuer und der Grundbucheintragungsgebühr freizustellen, wenn die Immobilie selbst bewohnt wird und nicht nur als Geldanlage dient. Die Koalitionspartner auf Bundesebene finden bei diesem Thema aufgrund ideologischer Befindlichkeiten zu keiner Einigung.

Der Vorschlag der NEOS sieht vor, dass das Land seinen finanziellen Spielraum nutzt und jungen Menschen beim Kauf ihrer ersten Immobilie die Grunderwerbssteuer rückerstattet - mit dem Ziel diese als Eigenmittel anrechnen lassen zu können. "Leider hat die Landesregierung aber kein ehrliches Interesse daran, jungen Leuten den Wunsch auf ein Eigenheim und damit Vermögensaufbau und Altersabsicherung zu erleichtern. Neben einer Senkung der Steuern auf Arbeit wäre eine Reform bei Grunderwerbssteuer, Grundsteuer und Grundbucheintragungsgebühr eine Maßnahme, von der vor allem junge Familien profitieren würden. Anders als die Geldgeschenke der vergangenen Jahre wäre es eine nachhaltige Entlastung und würde nicht sofort wieder verpuffen“, so Gamon.