NEOS FELDKIRCH zu Bürgerbeteiligung

Demokratie ist mehr als eine Wahl

03. March 2020

Feldkircher NEOS werden sich für echte Mitsprache aller Bürgerinnen und Bürger einsetzen

Für viele Menschen reicht es nicht, nur alle fünf Jahre ein Kreuz auf einem Stimmzettel machen zu dürfen. Sie wollen ein echtes Mitentscheidungsrecht bei Angelegenheiten, die sie direkt betreffen.

Georg Oberndorfer erklärt den Zugang der NEOS: „Wir sind eine Bewegung von ganz normalen Bürgerinnen und Bürgern, die sich für Feldkirch engagieren. Politik ist nicht unser Beruf, sondern wir verstehen unser Engagement als Ausdruck einer zivilgesellschaftlichen Verpflichtung. Wir wollen Bürgerinnen und Bürger dabei unterstützen, dass ihre Anliegen gehört werden.“

Auf Augenhöhe

Doch die Realität sieht heute oft noch anders aus. Viele Bürgerinitiativen haben es am eigenen Leib erlebt: Ein Foto für die Presse bei der Unterschriftenübergabe im Rathaus und ein Händedruck vom Bürgermeister sind meistens die ganze Ausbeute. NEOS Stadtvertreter Mathias Scheyer dazu: „Wir wollen, dass Bürgerinitiativen zukünftig in den politischen Gremien mit den Politikern ihre Anliegen auf Augenhöhe diskutieren können. Denn politische Mitgestaltung sollte nicht nur Mandatsträgern vorbehalten sein. Unsere Kultur basiert auf gegenseitigem Vertrauen, aber das ist zur Mangelware in der Politik geworden. Parteipolitische Hintergründe stehen oft realpolitischen Entscheidungen im Wege. Sinnvolle, nachvollziehbare und bürgernahe Lösungen zu finden sollte Ziel in der Politik sein!“

Kinderstadtvertretung

Eva-Maria Hämmerle, die für die NEOS auf Listenplatz 2 kandidiert, erklärt, warum ihr in diesem Zusammenhang die Kinderstadtvertretung, die auf eine Initiative der NEOS zurückgeht, so wichtig ist: „Aktuell werden durch die Kinder die Regeln für die Kinderstadtvertretung entwickelt, welche dann noch vor dem Sommer durch die Stadtvertretung beschlossen werden sollen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Kinder wirklich mitentscheiden können und nicht nur „schein“beteiligt werden. Denn Demokratie ist mehr, als alle paar Jahre in die Wahlkabine zu gehen, und wann könnte man das besser erlernen als im Kindesalter?“

Jetzt sind Sie am Zug!

Die NEOS sind seit 2015 mit zwei Mandaten in der Stadtvertretung Feldkirch. Bei der bevorstehenden Gemeinderatswahl haben sich die NEOS viel vorgenommen. Georg Oberndorfer dazu: „Nur wenn wir stärker werden, können wir unserem Demokratieverständnis mehr Nachdruck verleihen. Wir wollen das altes Politiksystem, in dem es oft nur um Machtausübung und Machterhaltung geht, beenden.